Es braucht lange. Aber langsam gehen auch in ein paar ersten Schweizer Medien- und vielleicht sogar Amtsstuben die Augen auf. So scheints jedenfalls. Die Personenfreizügigkeit ist keine Heilige Kuh mehr. Die AUNS zeigt schon sehr lange auf diesen Punkt.
«Der Traum von der Personenfreizügigkeit ist verblasst» und «EU-Personenfreizügigkeit wird so nicht überleben» schreiben die Einheitsmedien (Tages-Anzeiger, auch der Bund, «Da muss man hinhören»…).
Der Aussenminister Burkhalter knirscht in der NZZ für einmal mit den Zähnen: «Ich war viel zu optimistisch, was die Personenfreizügigkeit betrifft» – aber zu früh gefreut, er weist damit jegliche Verantwortung für eigene Fehlentwicklungen von sich, die EU sei es, die nicht vorwärtsmache…
Im Tages-Anzeiger blickt Journalist Alan Cassidy, der dazu mit verschiedenen Historikern gesprochen hat, auf einer Zeitleiste zurück. Zurück in die Zeiten vor dem ersten Weltkrieg, als jeder irgendwohin reisen konnte, als die Mobilität von Wissen, Kunst, Musik oder Architektur ganz Europa zu Fortschritt und Wohlstand brachte (aber als auch soziale Unruhen zum ersten Mal aufflammten).
Der Unterschied zu heute: Damals gab es keine sozialen Netze, heute gibt es sie, und zwar im Übermass. Nach den Weltkriegen entstand die Vorstellung eines europäischen Kulturraumes. Und mit dieser fixen Idee im Kopf rennt die EU heute dauernd in die Wand. Nationalstaaten letztlich irgendwie auflösen – wer gesunden Menschenverstand hat, stellt sich dagegegen.
Trotzdem drückt die EU immer mehr «Öffnung» durch, ob die Stimmbürger nun wollen oder nicht. Maastricht bringt die EU-Flagge, sogar eine Hymne (die niemand kennt), Unionsbürgerschaft – erzwungene politische Einheit.
Als Osteuropa auch dazukommt, gibts kein Halten der Personen mehr. Die Grundfreiheit der Personenfreizügigkeit müsse mit den anderen drei Freiheiten (Waren-, Dienstleistungs-, Kapital-/Zahlungsverkehr) zusammengeklebt bleiben, sonst falle alles zusammen.
Sagen Brüssel, Merkel, EU-Klientel.
Wer aber hinsieht, klar denkt, den Alltag der Mehrheit erlebt und eine stabile Zukunft für alle statt nur eigene Pfründen im Fokus hat, merkt: An den Bilateralen ist etwas faul. Vieles. Sie sind nicht überlebenswichtig – auf jedenfall nicht im aktuellen, realitätsfremden Konstrukt.
Grossbritannien, Oesterreich, vielleicht bald Italien – ob notgedrungen oder dank klarem Denken: Immer mehr Länder des europäischen Kontinentes stottern zurück in kleinere Räume, direktere Verantwortlichkeiten, neu gewonnene Freiheiten.
Freiheit, Direkte Demokratie, Neutralität: Das sind schon lange die Grundpfeiler, welche die Schweiz stark gemacht haben, auch in Wirtschaft, Wissen oder Innovationskreaft. Lassen wir nicht zu, dass man sie uns abgräbt!