«Abschottung»: Ein weiteres Keulen-Wort, mit dem viele Gutmenschen um sich hauen. Kürzlich ein Zürcher FDP-Parteipräsident, dann auch die neue Präsidentin der FDP Schweiz – beide brauchten das Wort, um gegen die SVP zu hauen.
«Solche Äusserungen sind realitätsfremd.» Das schreibt nun Unternehmer und Politiker Thomas Matter in einem Gastkommentar in der NZZ. Er fragt sich, wie man auf die Idee kommt, zum Beispiel «massvolle Zuwanderung von qualifizierten Arbeitskräften» mit dem Wort Abschottung zu bezeichnen.
«Ein Land mit einem Anteil von 25 Prozent Ausländern kann wohl kaum ernsthaft als ‹abgeschottet› bezeichnet werden.» In richtig betrachtetem Verhältnis zu Deutschland habe die Schweiz mehr neue Bewohner integriert als die Bundesrepublik.
Der Kern Matters Aussage: «In Wahrheit schottet sich nicht die Schweiz ab, vielmehr ist sie Opfer einer Abschottungspolitik als Folge der Personenfreizügigkeit mit der Europäischen Union. Durch diese Personenfreizügigkeit ist die Schweiz nämlich gezwungen, die Kontingente für die Zuwanderung beispielsweise von hochqualifizierten Amerikanern oder Japanern zu reduzieren. Damit wird die EU-Personenfreizügigkeit zum Hemmschuh einer Zuwanderung der Besten. Es ist die Europäische Union, die ein nationales Klub-Denken auf höherer Ebene gegenüber Nicht-EU-Mitgliedern wie der Schweiz durchsetzt und sich damit von der übrigen Welt isoliert.»
Matter erinnert daran, wie stark die Schweiz wirtschaftlich weiterhin ist. Und wie Bundesbern ohne zu zaudern endlich mutig werden darf: «Offenbar ist sich der Bundesrat nicht wirklich bewusst, welche wirtschaftliche Bedeutung die Schweiz für die EU hat. Sonst würde er sich gelegentlich erlauben, etwas selbstbewusster aufzutreten.»
Jede(r) müsse sich fragen: «Aus Liebe zur EU» oder «Aus Liebe zur Schweiz»?
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