Die Gutmenschen mit ihrem Multikulti-Gefasel träumen von weit offenen Grenzen – oder am besten von gar keinen Grenzen mehr. Sie sind bereit, die nationale Identität zugunsten Brüssels aufzugeben und schwafeln von «erst dann können wir dort auch mitreden». Den Patrioten in der Schweiz – Bürger, die zu ihrem Land stehen und sich nicht schämen dafür – werfen sie das Wort «Abschottung» nach und haben nun noch eine neue Wortkeule ausgegraben: «Nationalisten». Sie schlagen unbeirrt mit der Wortkeule «böser Nationalismus» um sich und jammern über diese scheinbar neu erwachenden Nationalgefühle. … [Weiterlesen...]
Swisscoy: Zeit, abzuschliessen.
Der Bundesrat hat die Antwort gefunden. Er findet nämlich, die Schweiz müsse weiterhin jährlich 42 Millionen Franken ausgeben, um im Kosovo Fahrzeuge zu putzen, Post zu verteilen und Braunbären zu befreien. Ein «Wiederaufbau», der scheinbar aber nicht vorankommt, hat diesen Namen nicht verdient. Was waren wohl die Gründe der sieben Weisen? Falls der Bundesrat meint, die Schweiz könne sich damit mehr internationales Renommée holen, wärs ein Irrtum. Die strikte Schweizer Neutralität sorgte sehr lange für Renommée in der ganzen Welt. Eine weichgespülte Neutralität hat aber keinen Wert mehr. … [Weiterlesen...]
Wallonien, Washington, Westminster
Im Monatstakt kann man zusehen, wie sich die Elite von der Basis entfremdet. Dabei wird «Demokratie» schleichend zur Worthülse – eine gefährliche Entwicklung. USA: Das «Establishment» und andere meist städtische Gutmenschen sind noch immer in Schockstarre. Sie schicken ihre Kinder mit Kartonschildern auf die Strasse und nehmen sich schul-/arbeitsfrei, zu «cry-ins» und dergleichen, weil es ja so schlimm ist, das Wahlresultat. «Die haben ja total falsch gewählt, die andern!» Das eigene Denken hinterfragen, sich im konkreten Alltag umhören, vielleicht sogar diesen konkreten Alltag der Mehrheit … [Weiterlesen...]
Bald der Italexit?
Auf den ersten Blick macht Italien wie immer «bella figura». Auf den zweiten immer weniger. Am 4. Dezember stimmen 60 Millionen Italiener über mehrere Änderungen in der Verfassung ab. Es geht zuerst mal ums politischen System, aber letztlich vor allem darum, dass Italien – vielleicht – wieder fit genug wird für den Euro. Es wären Änderungen, die den Italienern weh tun würden, die aber «notwendig» seien, um in der EU wieder Respekt zu erhalten. Eigentlich möchte die Hälfte aller Italiener den Euro hinter sich lassen. Sie Skepsis wächst von Palermo bis Domodossola. Seit 1999 … [Weiterlesen...]
Sich selber abschaffen
In Deutschland merken sie es wieder mal erst im Nachhinein. Nämlich, dass Migranten, die keine Minute in ihrem temporären Gastland gearbeitet und auch kein Bleiberecht haben, eben auch keinen Anspruch auf unsere Sozialleistungen haben dürfen. Wer diese Möglichkeit überhaupt erst zuliess, kann man auch als Totengräber bezeichnen. Migranten in Deutschland haben entdeckt, dass sie unter eifriger Mithilfe von windigen Anwälten Sozialgelder vor Gericht erstreiten können. Die Rheinische Post schreibt: «In einem Aufsehen erregenden Urteil Ende vergangenen Jahres hatte das Bundessozialgericht … [Weiterlesen...]
Globalisierung frisst Selbstbestimmung
TTIP, Ceta, Tisa heissen sie, die Abkommen, welche derzeit über Weltmeere hinweg verhandelt werden. Gegen diese Art von globalem Handel, der die Selbstbestimmung der Nationen aushebeln will, wehren sich die Bürger immer lauter. Sie spüren: Mit diesen Abkommen kommt im eigenen Land die Demokratie abhanden. Dani Rodrik ist Ökonom und lehrt an der John F. Kennedy School of Government in Harvard. Er beobachtet, wie die «Hyperglobalisierung» die nationale Selbstbestimmung verdrängt. Je mehr Globalisierung, desto mehr legen irgendwelche Abkommen die Spielregeln weltweit fest, bis hinunter in den … [Weiterlesen...]
EU-Arroganz versus Souveränität Ungarns
Ungarn hat mit den Migrantenströmen ganz andere Probleme als, sagen wir mal, Luxemburg. Ungarn will deshalb diese Probleme anders lösen als die Funktionäre in irgendwelchen Benelux-EU-Büros. Vor allem will Ungarn selbst Lösungen erarbeiten und setzt auf rasche, konkrete, unmissverständliche Tatsachen: Zäune an der Landesgrenze, Kontrolle der Einreisenden – eigentlich ganz einfach: so sieht normale Souveränität eines Staates aus. Die EU mag Souveränität ihrer Mitgliedsstaaten nicht. Konkrete, unmissverständliche Aussagen macht sie nur dann, wenn ein Mitgliedstaat anders zu denken wagt, … [Weiterlesen...]