Die Schweiz aber vertraut Ihren Bürgern. Das passt der EU nicht. … [Weiterlesen...]
Waffenrecht: EU-Drohung greift nicht
NEIN. Wir brauchen kein Schengen-Angstbisi zu machen. Wir können darum selbstsicher NEIN sagen. Die EU wird uns deswegen nicht rauswerfen. Deutschland hält Dutzende von Schengener Abkommen nicht ein – wird deshalb nicht rausgeworfen. Bei Polen und Ungarn ähnlich – und niemand denkt daran, diese Staaten aus Schengen auszuschliessen. Es ist ärgerlich, wenn die offizielle Schweiz immer Musterknabe sein will. Wenn sie neue EU-Spielregeln ach so gerne zu 100.00 Prozent einhalten will. Man hat manchmal den Eindruck, die Schweiz (zur Erinnerung: NICHT EU-MITGLIED) halte heute mehr … [Weiterlesen...]
«Die Schweiz ist doch das perfekte Beispiel, wie eine EU funktionieren könnte»
Es gibt auch Wirtschafts-Bosse in der Schweiz, die sehr genau wissen, warum die Schweiz so erfolgreich geworden ist, wie sie es heute ist. Und die sich klar gegen eine unterwürfige Schweiz aussprechen. Nick Hayek, Chef der Swatch Group (u.a. Blancpain, Breguet, Longines, Omega, Rado, Swatch, Tissot), ist so jemand. Er sorgt derzeit an der Uhrenmesse Basel für Unruhe, weil er mit keiner seiner grossen Marke in Basel dabei ist. In einem Interview mit Eveline Kobler am Schweizer Radio erklärt er seine Strategie in Sachen Uhrenmessen – aber auch in Sachen Rahmenvertrag und Schweizer … [Weiterlesen...]
Würden die EU-Superrichter das «Schiedsgericht» gar nicht akzeptieren?
Ein Element des von Bundesbern herbeigesehnten Rahmenabkommens wäre ein Schiedsgericht, das bei Streitigkeiten entscheiden würde. Damit könnte es aber einen Haken haben. Der Blick schrieb kürzlich darüber: «Ein Risiko für das Rahmenabkommen wird kaum beachtet: das höchste EU-Gericht»: Ein Professor für Politische Philosophie habe sich ein Urteil des EuGH vom 2014 näher angesehen. (Es ging um die Frage, ob die EU Mitglied der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) werden könne. Sofern wir das richtig verstanden haben... wie auch immer:) Die Begründung der Richter: Nichts und … [Weiterlesen...]
Erfolg der Schweiz: Möglichst wenig Europäer dürfen davon wissen!
Ein bemerkenswertes Essay eines deutschen Professors entlarvt die Denkhaltung von Brüssel + Bundesbern. Weil die Schweiz um vieles besser ist als die EU, darf es dort möglichst keine Aufmerksamkeit bekommen: «EU-Komissionsprädident Jean Claude Juncker und seine Kollegen wollen offenbar unbedingt verhindern, dass das erfolgreiche Gesellschaftsmodell der Schweiz zu viel Aufmerksamkeit erregt. Dann könnten ja auch andere Völker auf den Gedanken kommen, dass niedrige Steuern, eine hohe Erwerbstätigkeit, unbedingte Fokussierung auf exzellente Bildung und Ausbildung und ein minimaler Staat mit … [Weiterlesen...]
Kleinräumigkeit ist Zukunft
Friedrich Dürrenmatt war kritisch mit der Schweiz. Genau darum sagte er auch: «Die Schweiz ist als politische Lösung etwas Hervorragendes.» Weiterhin zu viele Leute in Bundesbern haben ein Problem mit der eigenständigen Schweiz. «Unbehagen im Kleinstaat» hat dies in den 1960-er Jahren der Schriftsteller Karl Schmid genannt. Es ist unseren Bundesbernern zu klein hier. Sie wollen sich wichtig fühlen, globales Rénommée haben, «mitreden» (sagen wir mal: so tun als ob), in internationalen Konstrukten auf Etage 2, Gang F, an der Bürotür No. 57 ein eigenes Namensschild anschrauben lassen, sich … [Weiterlesen...]
Churchill als Beispiel: Immer wieder ein AWOL machen, liebes Bundesbern
Der neueste Film über Winston Churchills ersten Monate als Premierminister ist nun für zuhause erhältlich. «Die dunkelte Stunde» (The darkest hour) spielt im Mai 1940. Churchill muss in seiner neuen Aufgabe sofort schwierige Entscheide treffen. Mit Hitler einen «Friedensvertrag» eingehen oder Kriegsgegner bleiben? Churchill hat die versammelte Elite der britischen Politiker gegen sich. Alle wollen das beste fürs Königreich, fast alle wollen es aber mit Dialog, Vertragsabschlüssen und Diplomatie erreichen. Man glaubt diesem Hitler, man vertraut den Aussagen seiner Vertragspapiere. Nur Winston … [Weiterlesen...]
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