Im 2015 öffnete Deutschland ungehemmt die Tore für Migrantenströme. Was nach diesen Monaten passierte, bringt uns in ganz Europa unzählige ungelöste Probleme. Vor allem Ungarn hat dann strikt durchgezogen, was andere EU-Länder auch rasch hätten tun sollen: Tatsachen schaffen statt palavern – Zaun bauen. Ungarn musste viel Anfeindung ertragen deswegen. Heute erntet es Dank, wobei meist nur hinter vorgehaltender Hand vieler EU-Heuchler. Es ist Ungarns Zaun, der die Migrations-Misere im Balkan beruhigt hat. Palaver wird in Afrika/Arabien belächelt, Tatsachen werden verstanden. In der EU … [Weiterlesen...]
«Ich finde es bedenklich, wenn eine Regierung nicht zur Geschichte des Landes steht»
CVP-Präsident Gerhard Pfister und Ex-Bundesrat Christoph Blocher diskutieren in der BaZ über Bruder Klaus. Morgen Samstag, 19. August, findet die Bruder-Klaus-Gedenkfeier in Flüeli statt. Nach kurzem Anfangs-Geplänkel setzt Pfister seinen ersten Standpunkt: «Was mich … wirklich stört, ist die Weigerung des Bundesrats, eine Gedenkfeier zum 600. Geburtstag von Bruder Klaus zu organisieren.» Blocher bestätigt den Journalisten, dass Jubiläen zu feiern durchaus keine Staatsaufgabe sei, «wenn man konsequent wäre. Nur: Vor einiger Zeit jährte sich die Unterzeichnung der Europäischen … [Weiterlesen...]
Kein Zuwanderungs-Stop in Sicht
22’000 bis 27’000 Asylsuchende könnten es bis ende 2017 sein, welche in der Schweiz aufgenommen werden wollen. Oder mehr, «nach wie vor können aber Entwicklungen nicht ausgeschlossen werden, die zu 30’000 oder mehr Asylgesuchen führen», schreibt das Staatssekretariat für Migration SEM. Dass echte Flüchtlinge, die an Leib und Leben bedroht sind, in der Schweiz Aufnahme finden sollen, ist unbestritten. Dass die meisten Asylsuchende nicht «Flüchtlinge», sondern Migranten sind, wird in Bundesbern fleissig verwischt. Von Januar bis Juni 2017 sind 25'526 Personen in die Schweiz gezogen. Im … [Weiterlesen...]
Hochgelobte Personenfreizügigkeit erfüllt Erwartungen nicht
«Von wegen positiver Effekt» schreibt Newsnetz im Titel eines Artikels. Man ist sich diese Offenheit nicht gewohnt von Tages-Anzeiger & Co. Der Artikel geht auf den jüngsten Seco-Bericht ein. Die fünfzehn hinter uns liegenden Jahre Personenfreizügigkeit PFZ hätten Vorteile gebracht, so hat dieser Bericht aus Bundesberner Seco-Küche kürzlich jubiliert. Und dabei natürlich nur mit selber eingefärbter Brille hingeschaut. Tages-Anzeiger & Co. haben anhand des Brutto-Inlandproduktes BIP genauer hingeschaut. (Das BIP gibt den Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen an, die … [Weiterlesen...]
Personenfreizügigkeit: Bundesbern sieht nur eine Seite der Medaille
Die Zahlen verneinen kann das SECO nicht gut, aber sie in blenderisches Licht stellen schon. Jährlich kamen seit 2002 im Schnitt 65’500 Personen in die Schweiz. Das ist etwa die Grösse Luganos. «Aber das macht ja nichts», liest man fast raus zwischen den Zeilen der Beamten. Denn es seien vor allem Hochqualifizierte gekommen, und weil die Schweiz ja zuwenige dieser hätte, sei ja eigentlich alles gut. Grund-Tenor im Bericht ist, dass es nur ganz wenige seien, die mit der freien Einwanderung Nachteile in Kauf nehmen müssten. Die Studie stelzt dazu: «Anzeichen für allfällige negative … [Weiterlesen...]
Grüne Grenze Tessin: Seit Januar doppelt so viele Migranten wie 2016 entdeckt
6'726 Migranten, meist aus Afrika, wurden von Januar bis Mai 2017 auf dem Versuch entdeckt, illegal ins Tessin zu gelangen. Im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum «nur» halb so viele (3374), wie der Corriere del Ticino schreibt. Bern ist weit weg und döst in den Sommer hinein. Die Gutmenschen reden von «Flüchtlichen» statt Migranten und verneinen, dass wir ein «Asylchaos» hätten. Die Zöllner wollen ihren Job erledigen, brauchen dazu aber klar mehr Personal. Was die Grenzwächter auf ihrer Arbeit erleben, lesen Sie in einem Artikel von Blick (August 2016). Wenn es ein Migrant schafft, zu … [Weiterlesen...]
Lieber Herr Juncker: Was niemand will, braucht auch niemand
Der «Tagi»-Chefredakteur hat die Herbst-Antwort für Jean-Claude Juncker schon parat. Er seziert den Nutzen eines Rahmenabkommens und der Bilateralen und kommt zum Schluss: Kaum Nutzen, aber grosser Souveränitäts-Verlust => dankender Verzicht. Schon der Titel von Ruthishausers Kolumne ist Klartext: «Eine freundliche Verzichtserklärung – Die Schweiz braucht kein Rahmenabkommen mit der Europäischen Union.» … «Man muss nicht SVP-Anhänger sein, um zu merken, dass ein solcher Vertrag unsere Souveränität erheblich einschränken würde.» Oh, beginnt der «Tagi» plötzlich, analytisch-klar zu … [Weiterlesen...]
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