Langsam erwacht die Schweiz. Das Rahmenabkommen hat viel mehr Mängel, als nur die drei, welche der Bundesrat zuhanden der EU ins Feld schiebt. Dass der Bundesrat das EU-Rahmenabkommen vorläufig nicht unterschreibt, ist schon mal eine gute Nachricht. Offenbar erkennt er, dass der vorliegende Entwurf eine Volksabstimmung nicht überstehen würde. Der Entscheid zeigt aber auch, dass die von der AUNS seit längerer Zeit aufgezeigten gravierenden Mängel auch von anderen politischen Kräften erkannt werden. Die AUNS bedauert, dass der Bundesrat von der EU lediglich Klärungen in den Bereichen … [Weiterlesen...]
Der Preis der Freiheit
In Freiheit und Frieden zu leben, eigenständige Entscheide zu treffen: Wer will das nicht? Einige Mitglieder unseres Bundesrats wollen das scheinbar nicht, dazu viele Bundesbeamte, Politiker, auch Intelligenzija aus Elfenbeintürmen und Newsrooms, gerne auch internationale Manager in Schweizer Konzernen. Gut, wenn man immer wieder einen Blick zurück wirft. 75 Jahre zurück, Normandie, Invasion. Die Medien beschreiben fleissig, wie die Invasion ablief, welche Details schief gingen, wie die komplette Operation auch hätte scheitern können. Viele Medien rümpfen dann noch besserwisserisch die … [Weiterlesen...]
Neues Rechtsgutachten: Rahmenabkommen ist verkappter EU-Beitritt
Es ist Bewegung in die EU-politische Debatte gekommen. Der Bundesrat muss erkennen, dass das EU-Rahmenabkommen kaum eine Mehrheit im Parlament und bei den Bürgerinnen und Bürgern erhält. Es gibt nicht nur die blinden Befürworter in den Chefetagen der FDP, der Grünliberalen, der BDP sowie der Wirtschaftsverbände. Sondern immer mehr kritische Stimmen. Jüngste Umfragen bestätigen, dass das Schweizer Volk nicht hinter dem ausgehandelten Abkommen steht. Neues Rechtsgutachten sprich Klartext Ein neues Rechtsgutachten vom Zürcher Rechtsprofessor Andreas Glaser bestätigt: Das Rahmenabkommen … [Weiterlesen...]
Mit Drohungen und Angstmacherei zum Ziel
Die AUNS bedauert die Annahme der Verschärfung des Schweizer Waffenrechts. Die Übernahme der sinn- und nutzlosen EU-Waffenrichtlinie wird die Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer nicht erhöhen. Dafür wird das Vertrauen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und dem Staat erneut vorsätzlich geschädigt. Waffen werden zu verbotenen Gegenständen erklärt und ihr Erwerb beziehungsweise Besitz werden mit bürokratischen Ausnahmebewilligungen „erlaubt“. Das widerspricht dem schweizerischen Staatsverständnis und der schweizerischen Identität. Ebenfalls schwer wiegt der Umstand, dass die … [Weiterlesen...]
Mitgliederversammlung: Die Fotos und Videos
Ein Fest für die Schweiz ist es jedes Jahr, wenn AUNS-Mitglieder sich in Bern zur Mitgliederversammlung treffen. Turmbläser, Nationalhymne mit AUNS-Orchester, temporeich abgehandelte statutarische Traktanden, feines Essen, hochrangige Redner und in diesem Jahr ein Podium, das niemanden einschlafen liess. Begrüssungsbotschaften AUNS-Präsident Lukas Reimann Rede von a. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey Podiumsdiskussion Bild-Impressionen … [Weiterlesen...]
Pragmatik ist besser als Panik
Deutschland hält Dutzende von Schengen-Bestimmungen nicht ein. Dann kann die Schweiz locker auch das EU-Waffendiktat nicht einhalten – niemand wird deswegen aus Schengen rausgeworfen. … [Weiterlesen...]
«800» + 5 Polit-Grössen: Keine Sache der Öffentlichkeit?
Ein Samstag in der Schweiz. Der 4. Mai 2019. Mehrzweckhalle der Kaserne Bern. Beginn: 10.30 Uhr. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) lädt ein zur 34. ordentlichen Mitgliederversammlung. Bereits seit 1986 handelt die AUNS politisch. Statutarische Geschäfte während des Vormittags. Neue Vorstandsmitglieder werden gewählt. Frau Nationalrätin Barbara Keller-Inhelder. Und Herr Prof. Nicolas Szita, ein an der ETH ausgebildeter Wissenschaftler mit Lehrauftrag in London. Am Nachmittag findet die politische Debatte statt. «Schweiz – Europäische Union: wie weiter?». Das … [Weiterlesen...]
Pfefferscharfe Pro-Kontra-Diskussion zum EU-Rahmenvertrag
Der Nachmittag nach den statutarischen Geschäften der AUNS-Mitgliederversammlung bietet jedes Jahr interessante Einsichten mit interessanten Rednern. Dieses Jahr nahm Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey die Einladung zu einem Referat an. Sie überliess danach die Bühne einer interessanten Diskussionsgruppe, wobei für einmal (anders als im Staatsfernsehen) die Pro-EU-Rahmenvertrag und die Kontra-Seite mit zwei gegen zwei Personen ausgeglichen in den Fauteuils Platz nahm. Hans-Peter Portmann, Nationalrat FDP, und Monika Rühl, Chefin Economie Suisse, hatten ihre liebe Mühe, dem Saal … [Weiterlesen...]
«Direkte Demokratie ist sowas wie die Seele der Schweiz. Die verkauft man nicht.»
Die Mitgliederversammlung der AUNS ist immer auch Treffpunkt aller, die für Direkte Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung der Schweiz einstehen. Rund 600 Personen sind dazu nach Bern gekommen. Sie bestätigten einerseits die statutarischen Geschäfte, andererseits kamen sie nach Bern, um am Nachmittag markanten Podiumsgästen zuzuhören. Während des ganzen Tages waren auch Gäste willkommen – die Türe stand permanent offen. Es werden jeweils auch Carfahrten von der Ostschweiz und dem Bündnerland nach Bern organisiert. Von Genf bis Sankt Gallen, von Graubünden übers Tessin bis Schaffhausen … [Weiterlesen...]
