Die AUNS nimmt die Ablehnung der Selbstbestimmungs-Initiative zur Kenntnis. Sie bedauert, dass die Frage, welchen Stellenwert die direkte Demokratie und die Bundesverfassung in Zukunft einnehmen sollen, nicht geklärt wurde. Vorerst bleibt es bei der bisherigen Regelung. Dies bestätigten die Gegner mit der Feststellung, die Selbstbestimmungs-Initiative sei unnötig gewesen. Trotzdem mussten sie an vielen Veranstaltungen und in Kommentaren zugeben, dass zum Beispiel mit Blick auf die Problematik «Soft-law» früher oder später das Verhältnis «Landesrecht – internationales Recht» geschärft werden … [Weiterlesen...]
Ja oder Nein zur Selbstbestimmungs-Initiative?
Am 25. November 2018 stimmen wir ab. Die Abstimmungskampagne der Nein-Sager verunsichert, verwirrt, erschreckt. Um was geht es? Es ist Realität: Regulierungen, Gesetze sowie Gerichte werden zunehmend internationaler. Einerseits besteht der Wunsch, weltweite Herausforderungen gemeinsam zu lösen und den Verstoss gegen internationales Recht zu bestrafen. An sich kein Problem. Für uns Schweizerinnen und Schweizer ist es selbstverständlich, dass wir ein Interesse an Rechtssicherheit und am Einhalten der fundamentalen Menschenrechte haben. Aber die politischen und geistigen Eliten haben es bis … [Weiterlesen...]
Am 25. November entscheidet die Schweiz: Selbstbestimmung oder EU-Zwang?
Unterstützen Sie uns in der online-Kampagne für die Selbstbestimmung der Schweiz. … [Weiterlesen...]
TV-Beitrag zum EWR-Nein: Das «verunsicherte» Volk hat sich der Zukunft beraubt…
Die Geschichte wiederholt sich. Bundesbern und TV-Kommentatoren haben vor der EWR-Abstimmung 1992 von oben herab gesäuselt – das Volk hat aber klar geantwortet. Unterwerfung unter ein undurchschaubares supranationales Konstrukt? Nein Danke. Es war ein klares Nein, nicht ein «verunsichertes, ängstliches». In der TV-Sendung «Spuren der Zeit – Der Alleingang – Mythen, Ängste, Populisten» vom 5. September 2005 analysieren Zeitzeugen das EWR-Nein durch das Schweizer Stimmvolk vom 6. Dezember 1992. Im emotionsgeladenen Abstimmungskampf spielte der Nationalrat und damalige SVP-Präsident Christoph … [Weiterlesen...]
«Black Friday» für die Schweiz
Das Parlament setzt sich kaltblütig über die Verfassung hinweg. Volksentscheide gelten in der Schweiz nur noch nach Lust-und-Laune-Prinzip: wenn es den Selbstherrlichen in Bern (früher hiessen sie Volksvertreter) grad passt, oder eben auch nicht. Denn nun ists im Parlament verabschiedet: Eigentlich wird nichts mehr umgesetzt von dem, was das Schweizer Volk vor drei Jahren wollte. Fast drei Jahre hat Bundesbern am Auftrag des Volkes herumgebogen und sich um Klartext, erst recht um Taten gedruckst, man hat in Bern den EU Lobbyisten vom Mund abgelesen (geits no!), hat gekuscht, die Wahrheit … [Weiterlesen...]
Initiative ist gültig
Letzte Woche hat die Bundeskanzlei grünes Licht gegeben: «Die am 12. August 2016 eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» ist formell zustande gekommen. Die Prüfung der Unterschriftenlisten durch die Bundeskanzlei hat ergeben, dass von insgesamt 117 404 eingereichten Unterschriften 116 428 gültig sind.» Gewisse EU-Freunde im Bundesrat wird das nicht erfreuen… «ausgerechnet jetzt, wo wir uns so fleissig bei Juncker&Co. einschmeicheln, kommt das!» … [Weiterlesen...]
England: 15 Millionen Briefe: «Leave the EU»
Am 23. Juni sagen die Engländer «Ja» oder «Nein» zum Austritt aus der EU. Überall wird argumentiert, disktutiert, gestritten. Der erfolgreiche Geschäftsmann Peter Hargreaves hat um Ostern einen Brief an 15 Millionen Haushalte verschickt. Es geht ihm darum, dass die Wähler sich nicht von Angstmachern in falsche Panik jagen lassen. «Treffen Sie informierte Entscheide!» Bewusst unterstützt er auch die Organisation «Leave.EU». Hargreaves fordert die Wähler auf, «das bequeme Leben der Chefs der grossen (EU-)Institutionen, das nun eine Unterbrechung erfahren wird, endlich zu ignorieren.» Man … [Weiterlesen...]