Mit dem Ja zum Energiegesetz hat die Schweizer Stimmbevölkerung 2017 die Energiestrategie 2050 eingeleitet. Unter anderem werden die Schweizer Kernkraftwerke nicht ersetzt, dafür die Wind- und Solarenergie gefördert. Durch den Wegfall der Schweizer Kernenergie entstehen Versorgungslücken während der Wintermonate, die Produktion der Wasserkraft ist eingeschränkt. Bereits heute wird Strom aus französischen Kernkraftwerken importiert. Mit Frankreich wurden solche Lieferungsverträge vorausschauend in den 1980er-Jahren abgeschlossen. Diese Verträge laufen aus und die EU verbietet … [Weiterlesen...]
AUNS: bitte mehr Realität statt EU-Anschlussvisionen
Avenir Suisse, eine sogenannte Denkfabrik, präsentiert zur Europapolitik der Schweiz «alten Wein in neuen Schläuchen». Avenir Suisse stellt in einem Weissbuch «Sechs Skizzen der Zukunft» fest, das Verhältnis zur EU sei ungeklärt. Es werden verschiedenen Szenarien vorgestellt. Die dem Wirtschaftsverband economiesuisse nahestehende Organisation wehrt sich gegen Denkverbote und fordert unter dem Strich den EU-Beitritt. Das Szenario Beitritt betitelt die Denkfabrik mit «Europäische Normalität». Man fragt sich, wo die Avenir-Denker getagt haben: in der Dunkelkammer der Ignoranz? Politische … [Weiterlesen...]
Zeit der parteipolitischen Profilierungsspielchen ist vorbei
Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) setzt sich für die Eigenständigkeit, die Souveränität und Neutralität der Schweiz ein. Es sind noch nicht zehn Jahre her, als Parteien und Meinungsmacher das Heil der Schweiz in internationalen Gebilden wie der EU und der NATO sahen. Sie verkündeten, die Schweiz sei von Freunden umgeben, das machtpolitische Gezerre des Kalten Krieges Geschichte. Heute sieht die geopolitische Situation völlig anders aus. Wir sind konfrontiert mit macht- und wirtschaftspolitischen Positionsbezügen, Krisen, Konflikten und Kriegen, die bis vor Kurzem … [Weiterlesen...]
Gefahr für die Freiheit: Internet-Giganten oder staatliche Eliten?
Es stellt sich tatsächlich die Frage, wie weit Internet- und Kommunikationsgiganten eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft beeinflussen können. Ist zum Beispiel Facebook eine Bedrohung? Andererseits: Wie weit dürfen staatliche Akteure Einfluss nehmen? Braucht es Verbote, Internetzensur? Darf die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden? Ist es nicht so, dass gerade die EU-Eliten die Herrschaft über die Information und Kommunikation möchte, um Opposition und EU-kritische Stimmen auszuschalten? Und das politische Bundesbern? Facebook steht am Pranger. Wann aber stehen unsere … [Weiterlesen...]
Abkommen mit der EU – nicht um jeden Preis
Rolf Dörig ist Präsident des Schweizerischen Versicherungsverbandes und Präsident der Verwaltungsräte der Adecco-Gruppe und von Swiss Life. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 18. Mai 2018 publiziert einen Gastkommentar von Rolf Dörig. Ein EU-Rahmenabkommen dürfe nicht um jeden Preis abgeschlossen werden. «Abkommen mit EU - nicht um jeden Preis» Rolf Dörig Ich begrüsse den Willen des Bundesrats, die Verhandlungen mit der EU zur Sicherung der Bilateralen weiterzuführen. Eine Carte blanche jedoch erteilen die Privatversicherer nicht. Lieber kein Resultat oder ein gutes später … [Weiterlesen...]
Transnationale Sklaverei?
In der Diskussion um die institutionelle EU-Anbindung - sprich Rahmenvertrag - kommen verstärkt die sogenannten «Flankierenden Massnahmen (FlaM)» zur Sprache. Einst dem Schweizer Stimmbürger als Ja-Balsam zur EU-Peronenfreizügigkeit verkauft, zeigen sie heute eine vielseitige Heuchelei auf. Der folgende Artikel von Niklaus Ramseyer liefert spannende Gedanken. Der Beitrag ist auf www.infosperber.ch publiziert. Niklaus Ramseyer, infosperber.ch / 7. Mai 2018 «Flankierende Massnahmen» erweisen sich immer mehr als Feigenblatt auf Zeit. Die SP pocht dennoch auf einen … [Weiterlesen...]
Diskussionsbeitrag: Für Freihandel – aber nur wenn er uns nützt
Tobias Tscherrig, infosperber.ch / 16. Apr 2018 – Die EU geisselt Protektionismus als böse. Trotzdem schützt sie ihre Industrie. Anderen Ländern verbietet sie das. Der internationale Aufschrei war und ist gross, seit US-Präsident Donald Trump Strafzölle gegen den Billig-Import von Waren ankündigte. Der «freie Welthandel» sei in Gefahr, hiess es von allen Seiten. Trump liess sich nicht beirren und will Zölle, die zumindest vorläufig vor allem auf den Billig-Hersteller China zielen, tatsächlich einführen. Peking, das sich gerne als Vorkämpfer des Freihandels inszeniert, reagierte und kündigte … [Weiterlesen...]
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