Die am 18. März 2017 auf dem Bundesplatz geplante Veranstaltung "Wir sind direkte Demokratie" wurde vom Organisationskomitee Brennpunkt Schweiz abgesagt. Die Verantwortlichen haben ihren Entscheid heute anlässlich einer Pressekonferenz erläutert. Die AUNS bedauert die Absage. Die AUNS war nicht Mitglied des Organisationskomitees, stand aber beratend zur Seite und hat den Einladungsflyer ihren Mitgliedern zugestellt. Die AUNS hat Verständnis für den Entscheid. Knapp vor einem Jahr musste die AUNS ihre Mitgliederversammlung von Bern nach Interlaken verlegen. Auch damals musste mit massiven … [Weiterlesen...]
Schweiz - EU: wie weiter?
Am Freitag, 3. März 2017, fand in Interlaken im Hotel Victoria Jungfrau ein Podiumsgespräch zum Thema "EU-Schweiz: wie weiter?" statt. In bester demokratischer Tradition lud die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) die Bewegung Operation Libero zum Duell ein. Frau Laura Zimmermann von der Operation Libero und Nationalrat Roger Köppel lieferten den 260 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen spannenden Polit-Abend. Kurz zuvor konnten sich die beiden Kontrahenten warmlaufen: Rededuell auf 20 … [Weiterlesen...]
Mutiger, weitsichtiger FDP-Nationalrat!
Bemerkenswertes Interview! FDP-Nationalrat Benoît Genecand aus dem Kanton Genf stellt fest: «Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist zu einfach; die Unternehmen werden damit nicht ermutigt, ihre Produktivität zu verbessern, Prozesse zu überdenken oder Kosten zu senken». Er stellt die Personenfreizügigkeit mit der EU in Frage, sie sei für die Schweiz nicht notwendig und bringe unter dem Strich mehr Nach- als Vorteile. Gegenüber "20 Minuten" führt der Genfer Nationalrat weiter aus, es müsse in Betracht gezogen werden, dass die Schweiz das Freizügigkeitsabkommen kündigen sollte, «sofern der Deal nicht … [Weiterlesen...]
Stoppt den NATO-Schmusekurs!
Die AUNS kritisiert mit Nachdruck, dass der Bundesrat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg offiziell in die neutrale Schweiz eingeladen hat. Die Mitgliedschaft der Schweiz bei der NATO-Marionetten-Veranstaltung "Partnership for Peace (PfP)" ist mit einer glaubwürdigen Neutralitätspolitik nicht vereinbar. Der Bundesrat spielt mit dem Feuer. Er gefährdet die Sicherheit des Landes und zerstört die Möglichkeiten der schweizerischen Friedensdiplomatie. Die aktuelle weltpolitische Lage zeigt drastisch auf, dass die Schweiz mit grosser Sorgfalt ihre Rolle in der Welt gestalten muss. Eines ist klar: … [Weiterlesen...]
Bundesrat weiterhin auf EU-Schmusekurs
Die AUNS ist überzeugt, dass der Bundesrat alles unternehmen wird, das Personenfreizügigkeits- abkommen mit der EU (FZA) nicht in Frage stellen zu lassen und mit seinen Vorschlägen für einen direkten Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative eine Chance sieht, die Freizügigkeit und die EU-Anbindung auf Verfassungsebene zu festigen. Dieser Irrweg muss mit einer neuen Volksinitiative korrigiert werden. Deshalb lehnt die AUNS die Gegenvorschläge des Bundesrates in der Vernehmlassung ab. Stellungnahme der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) im Rahmen der Vernehmlassung … [Weiterlesen...]
Personenfreizügigkeit ist nicht Freihandel
Kritik an der Personenfreizügigkeit nimmt zu. Eine ungehinderte und unkontrollierte Migration sorgt bei den Menschen nicht nur für ökonomische Ängste, sondern auch zu solchen um die eigene Identität und Kultur. Und besonders in einer Phase schwachen Wachstums und stagnierender Einkommen zu Ängsten, die Einwanderung könnte direkt oder indirekt die eigenen ökonomischen Möglichkeiten und die Absicherungssysteme gefährden. Die Vermischung von Personenfreizügigkeit mit möglichst offenem Freihandel hat letzterem besonders geschadet. Nur in Bundesbern ist offenbar jeder Bezug zur Realität verloren … [Weiterlesen...]
9. Februar 2017: Niemand braucht die EU-Personenfreizügigkeit!
Das Parlament und der Bundesrat haben innert der verfassungsmässigen Frist Artikel 121a der Bundesverfassung nicht umgesetzt und damit eine eigenständige, souveräne Zuwanderungspolitik verhindert. Die classe politique hat sich dem EU-Diktat gebeugt und den schweizerischen Souverän – Volk und Kantone – staatsstreichmässig vom Platz gewiesen. Der 16. Dezember 2016 und der 9. Februar 2017 sind rabenschwarze Tage für die unabhängige und neutrale Schweiz sowie für ihre direkte Demokratie. Deshalb hat die AUNS am 16. Dezember 2016, am letzten Tag der Wintersession der eidgenössischen Räte, … [Weiterlesen...]
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