Von Nationalrat Lars Guggisberg - Im März braucht’s den Goodwill der Landwirtschaft, im Juni brauchen die Landwirte die Unterstützung der Gewerbler. Das Abkommen stärkt unsere KMU als Basis für Arbeitsplätze und Lehrstellen.Das Abkommen nimmt Rücksicht auf die Anliegen der Schweizer Landwirtschaft.Im Juni braucht’s vereint den Kampf gegen die schädlichen Agrarinitiativen Schweizer KMU werden gestärkt Als Exportnation sind wir darauf angewiesen, dass Schweizer Unternehmen ihre innovativen Produkte verkaufen können. Das Abkommen bietet zahlreichen Schweizer KMU die Chance, in neuen … [Weiterlesen...]
Binnenmarkt-Diktatur?
Vorweg: In einem Binnenmarkt zirkulieren Güter, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit (Personenfreizügigkeit) frei. Man spricht von den vier Freiheiten. Diese Integrationsstufe setzt eine umfassende Rechtsharmonisierung voraus. Der Bundesrat hat die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union in die Sackgasse geführt. Auch wenn die EU-Kommission ein sogenanntes Rahmenabkommen für die «Bewirtschaftung» der bilateralen Zutrittsabkommen zum EU-Binnenmarkt gewünscht beziehungsweise gefordert haben soll, lag es doch an der Schweizer Regierung, die Verhandlungen so zu führen, dass elementare … [Weiterlesen...]
Christoph Blocher spricht zu Jahresbeginn Klartext: Meine Damen und Herren, hier dürfen Sie sich die Briten zum Vorbild nehmen. Die Briten haben beim Brexit-Vertrag mit der EU gewonnen: Dank der Sturheit von Premier Johnson, der durchsetzte, dass die Unabhängigkeit über allem steht. Die Briten sind aus der EU ausgetreten und kennen in Zukunft keine dynamische Rechtsübernahme, keine fremden EU-Richter, keine Personenfreizügigkeit, keine Guillotineklausel und keine künftigen Strafmassnahmen. Sie erhalten einen Freihandelsvertrag, wie ihn die Schweiz schon seit 1973 kennt. Dabei war die … [Weiterlesen...]
«Brexit als Chance»
Beitrag von THILO SARRAZIN in der Weltwoche: Im Wettbewerb der Nationen entscheidet nicht die Grösse eines Staates, sondern die Qualität. Nach 48 Jahren Mitgliedschaft in der EU und einem chaotischen Ablösungsprozess, der sich über viereinhalb Jahre hinzog, ist Grossbritannien mit Beginn dieses Jahres auch aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion ausgeschieden. Die Tonlage der Kommentare in den deutschen Medien lässt sich zusammenfassen mit «Sie werden schon sehen, was sie davon haben.» Wer den Brexit verstehen will, sollte einen Blick in die britische Geschichte tun. Er wird dann über … [Weiterlesen...]
«Frühlingserwachen»
Unternehmer Hans-Jörg Bertschi gehört zu jenen Kräften, die einen besseren Deal mit der EU fordern. Seine Firma ist ein heimlicher Riese der internationalen Logistik. Von Beat Gygi und Florian Schwab in Weltwoche Nr. 1-21. Jetzt kommt Leben in die Debatte über das Rahmenabkommen Schweiz - EU, neue Stimmen werden laut. Zweieinhalb Stunden nach der Veröffentlichung der Brexit-Lösung durch die EU am 24. Dezember war die Vereinigung Autonomiesuisse mit E-Mail und Kommentar dazu bereits an der Öffentlichkeit – samt einer neunzehnseitigen Übersichts-Analyse des Vertrags, in der Grossbritannien in … [Weiterlesen...]
Weltwoche: «Das Abkommen der Briten muss unser Massstab sein.»
Marcel Odermatt in der aktuellen Weltwoche: Der Bundesrat steckt nach dem vollzogenen Brexit den Kopf in den Sand. Dabei bietet sich eine einmalige Chance, das Verhältnis der Schweiz zur EU neu auszurichten. Nachdem Boris Johnson an seinem Amtssitz an der Downing Street 10 in London mit einem schwarzen Parker Fountain Pen seine Unterschrift unter den 1246 Seiten starken Handelspakt mit der Europäischen Union gesetzt hatte, fasste der konservative Premierminister die Auswirkungen des Abkommens wie folgt zusammen: «Das Schicksal unseres grossartigen Landes liegt jetzt fest in unseren Händen.» … [Weiterlesen...]
Frohe Festtage und alles Gute für 2021!
Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Zum Glück. Corona, Terror, politische Verschiebungen gegen das Interesse unseres Landes: Das Jahr 2021 kann nur besser werden. Weihnachten ist diese besondere Zeit des Jahres, in der wir, was auch immer zuvor geschehen ist, die Gelegenheit nutzen können, alles Gute auf der Welt zu feiern und an Freunde und Familie zu denken, ganz speziell wenn man sie dieses Jahr ausnahmsweise nicht sehen kann. Meine Empfehlung: Machen Sie es wie General Guisan! 1944 durfte er kriegsbedingt nicht mit der Familie feiern und nahm Stift und Postkarte zur Hand und … [Weiterlesen...]
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