«Wirklich wichtige Veränderungen … schleichen klammheimlich, auf leisen Sohlen, heran» schreibt Wolfgang Koydl in der Weltwoche mitte November. Die EU verpackt so Sachen auch in beliebige, vermeintlich langweilige Wörter wie zum Beispiel «Permanente strukturierte Zusammenarbeit» oder PESCO, das könnte ja auch ein neuer Pfirsich-IceTea sein? Sympathisch… Ist es nicht. Es ist die Permanent Structured Cooperation PESCO, «Ständige Strukturierte Zusammenarbeit» von EU-Armeen, die dereinst mal die vereinte EU-Armee gebären sollen. Deutschland will Pesco sowieso (mit eigenen Generälen … [Weiterlesen...]
Ja zur Schweizer Luftwaffe
Die Schweiz braucht für Überwachung, Schutz und Verteidigung ihres Luftraums neue Kampfflugzeuge und ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem. Für eine glaubwürdige Neutralitätspolitik und die damit verbundenen Möglichkeiten, international wirksame Friedensdiplomatie zu führen, benötigen einen wirksamen Schutz des Luftraums. Die AUNS unterstützt ganz klar, was zwei Gremien in ihrem Bericht festhalten. Die Lufthoheit der unabhängigen und neutralen Schweiz muss mit neuen Kampfflugzeuge und einem bodengestützten Luftverteidigungssystem aufrecht erhalten werden. Die Gegner der Luftwaffe, … [Weiterlesen...]
Endlich! Verstärkung an der Landesgrenze gefordert!
Die Sicherung und Kontrolle der Landesgrenzen ist eine Hauptaufgabe eines souveränen Staates. Zwar hat die Schweiz mit der Schengen-Mitgliedschaft die systematischen Personenkontrollen direkt an der Grenze beendet (nicht die systematische Warenkontrollen!). Doch die Realität in Europa zeigt, dass verstärkte Kontrollen und Interventionsmöglichkeiten dringend notwendig sind. Viele Schengen-Staaten haben einerseits mit der Einführung der Personenkontrolle, andererseits mit baulichen Massnahmen auf die unkontrollierte Zuwanderung und auf die Terrorinfiltration reagiert. Schengen lässt dies in … [Weiterlesen...]
Frau Bundesrätin Sommaruga: Es gibt keine Entwaffnung!
Wie SPIEGEL ONLINE berichtet, steht die umstrittene Schusswaffen-Richtlinie der EU kurz vor dem Abschluss. Als Mitglied des Schengen-Raums müsste die Schweiz die Richtlinie übernehmen. Die AUNS fordert von Frau Bundesrätin Sommaruga kompromisslos: Es gibt keine Entwaffnung der Schweizer Bürgerinnen und Bürger! Die persönliche Armee-Waffe bleibt zu Hause griffbereit. Wenn der Bundesrat erneut vor Brüssel kuscht, wird die AUNS ein Referendum tatkräftig unterstützen. Es reicht langsam! Der Spiegel schreibt: «Der wichtigste Punkt des aktuellen Kompromisses: Halbautomatische … [Weiterlesen...]
Swisscoy: Zeit, abzuschliessen.
Der Bundesrat hat die Antwort gefunden. Er findet nämlich, die Schweiz müsse weiterhin jährlich 42 Millionen Franken ausgeben, um im Kosovo Fahrzeuge zu putzen, Post zu verteilen und Braunbären zu befreien. Ein «Wiederaufbau», der scheinbar aber nicht vorankommt, hat diesen Namen nicht verdient. Was waren wohl die Gründe der sieben Weisen? Falls der Bundesrat meint, die Schweiz könne sich damit mehr internationales Renommée holen, wärs ein Irrtum. Die strikte Schweizer Neutralität sorgte sehr lange für Renommée in der ganzen Welt. Eine weichgespülte Neutralität hat aber keinen Wert mehr. … [Weiterlesen...]
Brauchts die Swisscoy noch? Bundesrat sucht Antwort
Kurz nach dem Kosovokrieg (1998–1999) waren es mehr als 50'000 Armee-Angehörige aus 39 Nationen, die unter dem Befehl der Nato für Befriedung sorgten. Jetzt, im Sommer 2016, sind es noch 4500 Männer und Frauen, die im Kosovo in der KFOR Dienst leisten. Davon rund 220 Schweizer (Swisscoy). Dass es im Schmelztiegel Kosovo die KFOR weiterhin braucht, ist leider Tatsache. Symbolische und hochumstrittene Orte (Amselfeld), eine allgemein historisch festgefahrene Situation, kulturelle Blockaden (Blutrache, Fehden), Korruption, wirtschaftliche Misere – ohne die KFOR könnte es rasch wieder sichtbar … [Weiterlesen...]
NATO in Zürich: Bundesrat spielt mit dem Feuer
Das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) orientiert mit Mitteilung vom 16. Februar 2016, dass vom 16. bis 17. Februar 2016 in Zürich eine Konferenz der NATO und ihren sogenannten Partnern im Bereich der militärischen Kooperation stattfindet. Mehr als 100 Offiziere aus über 40 Nationen diskutieren dabei über die zukünftige Zusammenarbeit im Rahmen des veränderten Sicherheitsumfeldes. Gleichzeitig will Bundesbern mit einem Festakt das 20-jährige Jubiläum der Schweizer Beteiligung an der NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP) feiern. Der … [Weiterlesen...]