«Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen», sagte der britische Schriftsteller George Orwell. Freiheit ist die Grundvoraussetzung für die direkte Demokratie. Doch die direkte Demokratie ist in Gefahr. Bundesrat, Verwaltung, Richter sowie zahlreiche Parlamentarier wollen die direkte Demokratie einschränken. Auslöser ist die steigende Erfolgsquote von Volksinitiativen, die den Politikern, Richtern und Verwaltungsbeamten «gegen den Strich» gehen. Woran liegt dieser Erfolg? Ist es wirklich nur Populismus, wie es von … [Weiterlesen...]
Weit weg vom Volk
Die «Fondation Jean Monnet pour l’Europe» ehrte kürzlich die EU-Persönlichkeiten José Manuel Barroso (Kommissionspräsident), Hermann Van Rompuy (Ratspräsident) und Martin Schulz (Parlamentspräsident). Die Zeremonie fand in Lausanne statt. Denn der Sitz der «Fondation Jean Monnet pour l’Europe» befindet sich nicht in der EU, sondern in der Schweiz. Der Anlass ist privater Natur. Die Stiftung, welche den Preis verleiht, wurde 1978 von Jean Monnet auf einem Grundstück, welches von der Stadt Lausanne zur Verfügung gestellt wurde, gegründet. Da der Besuch der drei EU-Oligarchen keinen … [Weiterlesen...]
Bundesrat muss den Volksentscheid respektieren
Die Abstimmung vom 9. Februar hat gezeigt, dass die Schweizer Bürger die Migration wieder selber bestimmen wollen und dass der Inländervorrang in die Verfassung gehört. Das gestern durch den Bundesrat verabschiedetete Verhandlungsmandat (siehe NZZ) muss von dieser Voraussetzung ausgehen. Als Nicht-Mitglied der EU ist es der Schweiz freigestellt, wie Sie Ihre Migrationspolitik gestalten will. Das mit der EU ausgehandelte Personenfreizügigkeitsabkommen ist nun nicht mehr massgebend. Es sieht aber leider so aus, dass die die Schweizer Verhandlungsdelegation nicht nach Brüssel reist, um den … [Weiterlesen...]
«Alle Länder Europas sollten aus der EU austreten!»
Nigel Farage, Gast der AUNS in Winterthur, erachtet die Schweizer Selbstbestimmung als vorbildlich. An der ausserordentlichen Mitgliederversammlung der AUNS in Winterthur wurden u.a. die Parolen für die Abstimmungen vom 30. November gefasst. Der AUNS-Vorstand hat seinen Mitgliedern für die Ecopop ein Nein empfohlen (mit knapper Mehrheit innerhalb des Vorstands). Die Option der Stimmfreigabe wurde daraufhin im Saal diskutiert. Vor allem die «Geburtenkontrolle» im Ausland scheint vielen Mitgliedern zuviel des Interventionismus zu sein. Mit 315 gegen 52 Stimmen stimmte die … [Weiterlesen...]
Nigel Farage am 4. Oktober in Winterthur
Nigel Farage folgt unserer Einladung: An der ausserordentlichen Mitgliederversammlung der AUNS anfangs Oktober wird der britische EU-Parlamentarier und Chef der United Kingdom Independence Party (UKIP) ein Referat halten: «Euro: dem Tod geweiht». Samstag, 4. Oktober 2014, 13.00 Uhr, Parkarena Winterthur – Mehr Infos Website von Nigel Farage Website der United Kingdom Independence Party UKIP Foto: EuroRealistNewsletter/Flickr … [Weiterlesen...]
Die EU akzeptiert Schweizer Volksentscheid nicht
Liebesgrüsse aus Brüssel: Die EU hat im Juli 2014 mitgeteilt, sie wolle mit der Schweiz nicht über die Personenfreizügigkeit verhandeln. Für die AUNS keine Überraschung, für die Schweiz keine Katastrophe. Der Entscheid aus Brüssel ist EU-politisch motiviert. Die EU-Technokratie hat Angst. Angst vor den eigenen Mitgliedsstaaten. Denn sollte die Schweiz die Personenfreizügigkeit anpassen können, würden mehrere EU-Staaten ebenfalls auf eine Anpassung pochen. Das Nicht-EU-Mitglied Schweiz muss das «EU-Zusammenhalten» sichern. Der Zustand der EU ist erkennbar desolat. Im letzten Jahr … [Weiterlesen...]
Die Schweiz und die WTO
Wenn sich Binnenmärkte nicht abschotten, sind sie keine Gefahr für das Ziel eines freien Welthandels. Interview mit Botschafter Remigi Winzap, lic. iur., Leiter der Ständigen Mission der Schweiz bei der WTO und EFTA in Genf. Sehr geehrter Herr Botschafter: Was ist die WTO? Die WTO (World Trade Organization) ist eine internationale Organisation. Die 160 Mitglieder der WTO sind Länder (Schweiz, USA, China usw.) und Zollgebiete (z.B. EU, Taiwan, Hongkong). In der WTO werden Regeln festgelegt, welche den weltweiten Handel von Gütern und Dienstleistungen erleichtern und die Mitglieder vor dem … [Weiterlesen...]