In einem Interview mit der «Südostschweiz» betont der deutsche Vizekanzkler Sigmar Gabriel, dass es für die Schweiz nicht einfach «alle Vorteile der Beziehungen zur EU» geben könne und gleichzeitig «keine Akzeptanz der dafür vereinbarten Bedingungen». Solche Signale rufen danach, mal diese «vereinbarten Bedingungen» genauer anzuschauen, oder was denn «alle Vorteile» heisst... Jedenfalls könne Deutschland «in Sachen direkte Demokratie einiges von der Schweiz lernen.» Ein Bericht über das Interview, das selber nicht online gestellt wurde, im Tages-Anzeiger. Photo: flickr … [Weiterlesen...]

Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) verurteilt mit aller Schärfe die Bestrebungen, die direkte Demokratie der Schweiz zu demontieren. NZZ: «Geheime Denkgruppe» schlägt Wellen | Tages-Anzeiger: Das Problem mit dem Volksrecht Vor rund zwei Jahren haben die Mitglieder der AUNS einstimmig beschlossen, die Ziele und Aufgaben in den Statuten zu ergänzen. Mit der neuen Aufgabe, den Kampf für die direkte Demokratie der Schweizerischen Eidgenossenschaft durch die Stärkung der politischen Freiheitsrechte des Volkes zu führen, wurden die Zeichen der Zeit erkannt. Die AUNS … [Weiterlesen...]