Sicher hat auch der deutsche Satiriker Bernd Zeller am vergangenen Sonntag mit Pomp und Posaunen mitgefeiert, als man sich der 25 Jahre Wiedervereinigung erinnerte. Er schaut augenzwinkernd in seinem neuen Buch «Hat sich die Wende überhaupt gelohnt?» genauer hin und vergleicht die DDR mit der EU. Da gehts um Toilettenpapier, Kartoffeln, Freiheit, Jahrestage oder Staub: Focus: «Die große Abrechnung: DDR oder EU – was ist/war schlimmer?» In mehreren Vergleichsrunden findet er heraus: Die EU ist nicht wirklich besser als es die DDR war! Die Focus-Journalistin Linda Wurster schreibt: «Am … [Weiterlesen...]
Weit weg vom Volk
Die «Fondation Jean Monnet pour l’Europe» ehrte kürzlich die EU-Persönlichkeiten José Manuel Barroso (Kommissionspräsident), Hermann Van Rompuy (Ratspräsident) und Martin Schulz (Parlamentspräsident). Die Zeremonie fand in Lausanne statt. Denn der Sitz der «Fondation Jean Monnet pour l’Europe» befindet sich nicht in der EU, sondern in der Schweiz. Der Anlass ist privater Natur. Die Stiftung, welche den Preis verleiht, wurde 1978 von Jean Monnet auf einem Grundstück, welches von der Stadt Lausanne zur Verfügung gestellt wurde, gegründet. Da der Besuch der drei EU-Oligarchen keinen … [Weiterlesen...]
«Es geht auch ohne die bisherigen Bilateralen»
FDP-Nationalrat und Unternehmer Ruedi Noser hat es gewagt, am allgemeinen Medien- und Bundesberner Mantra «Die Bilateralen sind absolut existentiell» zu rütteln. Noser ist notabene Präsident der Wirtschaftskommission des Nationalrats. In der Sendung «Standpunkte» der Handelszeitung (Moderation durch HZ-Chefredaktor Stefan Barmettler, ausgestrahlt auf SRF) relativierte Noser die Bedeutung der bestehenden Verträge mit der EU. Auch Christoph Blocher war Gast in der Sendung; er habe wohl als einer der wenigen die Verträge genau studiert, und er sei überzeugt, es gebe Alternativen dazu. Auch … [Weiterlesen...]
«Die Eurokrise meldet sich mit Wucht zurück»
Frankreich und Italien müssen in Brüssel ihre Budgets vorlegen, das Zähneklappern beginnt... Die Euro-Zentralbank berichtet demnächst – mit wenig Hoffnung auf good news – über ihre Beurteilungen der grössten EU-Banken... Alle sind überall verzweifelt auf der Suche nach Wachstum und stellen notfalls halt die Statistik etwas um... Die einen fordern von den anderen, sich an Regeln zu halten, die für sie selbst aber nicht gelten... Alle versprechen Reformen, einige machen sich sogar daran, feststellbar ist nur etwas im Mikrobereich... Alle gegen alle in einem Theater, das zum Lachen … [Weiterlesen...]
EU-Freunde erheben sich
Vielenorts kommen sie derzeit aus ihren Büros oder Studierstuben hervor, die EU-Freunde. Man wolle gemeinsam endlich etwas unternehmen, damit die Schweiz doch irgendwann im Schosse der gelobten EU lande. Ein paar gewichtige Namen sind dabei, und viele Medien sind sofort mit Rat, Hilfe und Tat zur Stelle, um den EU-Freunden Bühnenplatz zu bieten. Es scheint nicht ganz klar, ob diese EU-Freunde überhaupt hinschauen – auf ihr gelobtes Brüssel oder auch einfach nur in ein paar Nachbar-EU-Länder hinein. In den letzten Tagen konnte man da lesen: «Für Joschka Fischer geht Europa den Bach … [Weiterlesen...]
Bundesrat muss den Volksentscheid respektieren
Die Abstimmung vom 9. Februar hat gezeigt, dass die Schweizer Bürger die Migration wieder selber bestimmen wollen und dass der Inländervorrang in die Verfassung gehört. Das gestern durch den Bundesrat verabschiedetete Verhandlungsmandat (siehe NZZ) muss von dieser Voraussetzung ausgehen. Als Nicht-Mitglied der EU ist es der Schweiz freigestellt, wie Sie Ihre Migrationspolitik gestalten will. Das mit der EU ausgehandelte Personenfreizügigkeitsabkommen ist nun nicht mehr massgebend. Es sieht aber leider so aus, dass die die Schweizer Verhandlungsdelegation nicht nach Brüssel reist, um den … [Weiterlesen...]
«Alle Länder Europas sollten aus der EU austreten!»
Nigel Farage, Gast der AUNS in Winterthur, erachtet die Schweizer Selbstbestimmung als vorbildlich. An der ausserordentlichen Mitgliederversammlung der AUNS in Winterthur wurden u.a. die Parolen für die Abstimmungen vom 30. November gefasst. Der AUNS-Vorstand hat seinen Mitgliedern für die Ecopop ein Nein empfohlen (mit knapper Mehrheit innerhalb des Vorstands). Die Option der Stimmfreigabe wurde daraufhin im Saal diskutiert. Vor allem die «Geburtenkontrolle» im Ausland scheint vielen Mitgliedern zuviel des Interventionismus zu sein. Mit 315 gegen 52 Stimmen stimmte die … [Weiterlesen...]
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