Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) verurteilt mit aller Schärfe die Bestrebungen, die direkte Demokratie der Schweiz zu demontieren. NZZ: «Geheime Denkgruppe» schlägt Wellen | Tages-Anzeiger: Das Problem mit dem Volksrecht Vor rund zwei Jahren haben die Mitglieder der AUNS einstimmig beschlossen, die Ziele und Aufgaben in den Statuten zu ergänzen. Mit der neuen Aufgabe, den Kampf für die direkte Demokratie der Schweizerischen Eidgenossenschaft durch die Stärkung der politischen Freiheitsrechte des Volkes zu führen, wurden die Zeichen der Zeit erkannt. Die AUNS … [Weiterlesen...]
Das war die Sommersession: Fragen über Fragen
Die Sommersession geht zuende. Der Sessions-Rückblick der AUNS: EU-Verwerfungen stärken Neutralität und Unabhängigkeit Das Sommertraktandum "Geschäftsbericht des Bundesrates" sollte eigentlich Auskunft geben über die "Erfüllung angestrebter Ziele und die Bewältigung unvorhergesehener Ereignisse". Über die Aussenpolitik allerdings erfährt man in diesem Dokument nahezu gar nichts. Dort steht nur: "Ende 2013 hat der Bundesrat das zentrale Mandat für Verhandlungen mit der EU im institutionellen Bereich verabschiedet. Mit diesem Mandat will der Bundesrat den bilateralen Weg erneuern und … [Weiterlesen...]
EU entfernt sich weiter und weiter und weiter von der Realität der Menschen
Der ehemalige deutsche Bundespräsident Roman Herzog fordert Abwehrrechte der nationalen Parlamente gegen den Kompetenz-Expansionismus der EU. Brüssel zöge immer mehr Kompetenzen an sich, was zu einer gigantischen Normenproduktion führe. Die deutsche Tageszeitung «Die Welt» schreibt: «Roman Herzog fordert Abwehrrechte gegen die EU – Brandbrief gegen "Entkoppelung der EU-Institutionen von der Realität der Menschen" und exzessive Normenproduktion: Altpräsident Herzog will, dass sich Nationalparlamente gegen Überregulierung wehren.» – ganzer Artikel. Interessant auch der Kommentar «Gegen das … [Weiterlesen...]
EU-Zentralbank holt sich Geld von den Sparern
Die EU-Notenbanker senken den wichtigen Leitzins auf den historischen Tiefstand von 0,15 Prozent. Sie wollen damit die Konjunktur ankurbeln: «Zinsen tief wie nie: Mario Draghi erklärt seinen Schock-Entscheid» (Focus Online Money» Das passiert somit auf dem Buckel der Sparer. Die Dummen sind also schon wieder die Bürgerinnen und Bürger. Denn die Banken werden die tiefen Zinsen rasch an die Sparer «weitergeben». Das heisst, Sparen wird definitiv unattraktiv. Weiteres Schuldenmachen ist «in». Die Vermögen der Menschen in Europa werden entwertet, das Wort Enteignung schwirrt zurecht herum. … [Weiterlesen...]
Moody's senkt EU-Banken-Kreditwürdigkeit
Die EU-Krise ist noch lange nicht ausgestanden. Die Rating-Agentur Moody's hat 82 EU-Banken (hauptsächlich aus Deutschland) negativer als bisher bewertet. Der Grund: die EU-Banken müssen die Risiken selber und gemeinsam tragen, was in der aktuellen Krise zu Schwierigkeiten führen wird. Artikel Wall Street Journal Grafik: main credit ratings | Wikimedia Commons … [Weiterlesen...]
45 Mio. für Kroatien: Die EU lässt sich damit wohl kaum abspeisen
Der Bundesrat will gegenüber Brüssel ein Versprechen einlösen: Die Schweiz soll 45 Millionen Franken an die Modernisierung Kroatiens zahlen. Diese Absicht habe laut Bundesbern die EU bereits beruhigt, deshalb könne die Schweiz nun über ein Rahmenabkommen verhandeln. Die AUNS stellt fest: Warum verspricht unsere Regierung Geldzahlungen an ausländische Mächte ohne konkret etwas für die Wahrung der Interessen der Schweiz zu erreichen? Die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen (automatisch-dynamische Übernahme von EU-Recht, Kolonialisierung durch EU-Gerichtshof) sind nicht im Interesse … [Weiterlesen...]
«Die EU ist die Abrissbirne Europas»
Ein Gespräch mit Jürgen Elsässer, Chefredakteur Compact-Magazin. Herr Elsässer, seit 2010 verlegen Sie das Compact-Magazin. Der Slogan heisst «Mut zur Wahrheit». Schreiben die anderen Medien die Unwahrheit? In Deutschland sind die Medien stark monopolisiert und gleichgeschaltet. In dieser Situation ist es wie George Orwell gesagt hat: «Eine revolutionäre Tat die Wahrheit auszusprechen.» Unser Ansatz ist es, die Dinge, die im Mainstream tabuisiert oder verdreht werden, auszusprechen und so der schweigenden Mehrheit eine Stimme zu geben. Dazu gehört zum Beispiel, dass die EU die … [Weiterlesen...]
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