Die Schweiz muss die Kontrolle über die Zuwanderung zurückholen. Nicht aufgedrückte EU-Regeln, sondern selbst bestimmte müssen gelten. Warum? Das lesen Sie nun auf unserer Kampagnen-Website. … [Weiterlesen...]
Miloš Zeman: «Von Idioten regiert»
Die Unterschriften-Sammlung zur Begrenzungsinitiative der AUNS ist gestartet. Die Schweiz soll die Zuwanderung wieder eigenständig steuern können. Nur so kann die Schweiz eigenständig und unabhängig von der EU bleiben. Die Begrenzungsinitiative fordert den Bundesrat auf, die Kündigung des EU-Abkommens über die Personenfreizügigkeit innerhalb eines Jahres auszuhandeln bzw. zu verbessern im Interesse der Schweiz. Gelingt das nicht, so muss der Bundesrat innert eines Monats kündigen. Derweil geht die unkontrollierte Einwanderung ungebremst weiter. Seit Einführung der vollen … [Weiterlesen...]
Kein Zuwanderungs-Stop in Sicht
22’000 bis 27’000 Asylsuchende könnten es bis ende 2017 sein, welche in der Schweiz aufgenommen werden wollen. Oder mehr, «nach wie vor können aber Entwicklungen nicht ausgeschlossen werden, die zu 30’000 oder mehr Asylgesuchen führen», schreibt das Staatssekretariat für Migration SEM. Dass echte Flüchtlinge, die an Leib und Leben bedroht sind, in der Schweiz Aufnahme finden sollen, ist unbestritten. Dass die meisten Asylsuchende nicht «Flüchtlinge», sondern Migranten sind, wird in Bundesbern fleissig verwischt. Von Januar bis Juni 2017 sind 25'526 Personen in die Schweiz gezogen. Im … [Weiterlesen...]
Hochgelobte Personenfreizügigkeit erfüllt Erwartungen nicht
«Von wegen positiver Effekt» schreibt Newsnetz im Titel eines Artikels. Man ist sich diese Offenheit nicht gewohnt von Tages-Anzeiger & Co. Der Artikel geht auf den jüngsten Seco-Bericht ein. Die fünfzehn hinter uns liegenden Jahre Personenfreizügigkeit PFZ hätten Vorteile gebracht, so hat dieser Bericht aus Bundesberner Seco-Küche kürzlich jubiliert. Und dabei natürlich nur mit selber eingefärbter Brille hingeschaut. Tages-Anzeiger & Co. haben anhand des Brutto-Inlandproduktes BIP genauer hingeschaut. (Das BIP gibt den Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen an, die … [Weiterlesen...]
Personenfreizügigkeit: Bundesbern sieht nur eine Seite der Medaille
Die Zahlen verneinen kann das SECO nicht gut, aber sie in blenderisches Licht stellen schon. Jährlich kamen seit 2002 im Schnitt 65’500 Personen in die Schweiz. Das ist etwa die Grösse Luganos. «Aber das macht ja nichts», liest man fast raus zwischen den Zeilen der Beamten. Denn es seien vor allem Hochqualifizierte gekommen, und weil die Schweiz ja zuwenige dieser hätte, sei ja eigentlich alles gut. Grund-Tenor im Bericht ist, dass es nur ganz wenige seien, die mit der freien Einwanderung Nachteile in Kauf nehmen müssten. Die Studie stelzt dazu: «Anzeichen für allfällige negative … [Weiterlesen...]
Personenfreizügigkeit wird endlich breiter hinterfragt
Es braucht lange. Aber langsam gehen auch in ein paar ersten Schweizer Medien- und vielleicht sogar Amtsstuben die Augen auf. So scheints jedenfalls. Die Personenfreizügigkeit ist keine Heilige Kuh mehr. Die AUNS zeigt schon sehr lange auf diesen Punkt. «Der Traum von der Personenfreizügigkeit ist verblasst» und «EU-Personenfreizügigkeit wird so nicht überleben» schreiben die Einheitsmedien (Tages-Anzeiger, auch der Bund, «Da muss man hinhören»…). Der Aussenminister Burkhalter knirscht in der NZZ für einmal mit den Zähnen: «Ich war viel zu optimistisch, was die Personenfreizügigkeit … [Weiterlesen...]
AUNS lanciert Kündigungs-Initiative
Staatsstreich in Bern – Wiederherstellung der demokratischen Ordnung notwendig – AUNS lanciert Kündigungs-Initiative. Das Parlament setzt Artikel 121a der Bundesverfassung nicht um und sagt Nein zu einer eigenständigen, souveränen Zuwanderungspolitik. Die Lobbyisten der Wirtschaftsverbände und der EU-Kommission haben einen Teilsieg errungen. Die strauchelnde EU-Führung in Brüssel dürfte zufrieden sein. Dafür opfert die Classe politique in Bern sehr viel. Bundesbern opfert nicht nur die Direkte Demokratie, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz, indem Unternehmen und der … [Weiterlesen...]