... sind ganz nah am Ziel. Wenn Bundesbern von der «Erneuerung des bilateralen Weges» spricht, geht es in Tat und Wahrheit um das Ende der bilateralen Beziehungen zwischen gleichberechtigten Partnern. Kennen Sie die Fakten zum EU-Anbindungs-Abkommen? Die EU fordert Die EU will, dass die Schweiz bestehende und neue EU-Gesetze automatisch übernimmt. Dabei bestimmen EU-Richter, was die Schweiz zu tun hat. Wenn die Schweiz nicht spurt, drohen ihr Schikanen und sogar Strafaktionen. Das Ganze wird in ein sogenanntes «institutionelles Rahmenabkommen» verpackt, das die Schweiz … [Weiterlesen...]
Sich selber abschaffen
In Deutschland merken sie es wieder mal erst im Nachhinein. Nämlich, dass Migranten, die keine Minute in ihrem temporären Gastland gearbeitet und auch kein Bleiberecht haben, eben auch keinen Anspruch auf unsere Sozialleistungen haben dürfen. Wer diese Möglichkeit überhaupt erst zuliess, kann man auch als Totengräber bezeichnen. Migranten in Deutschland haben entdeckt, dass sie unter eifriger Mithilfe von windigen Anwälten Sozialgelder vor Gericht erstreiten können. Die Rheinische Post schreibt: «In einem Aufsehen erregenden Urteil Ende vergangenen Jahres hatte das Bundessozialgericht … [Weiterlesen...]
«Abschottung»? Realitätsfremd!
«Abschottung»: Ein weiteres Keulen-Wort, mit dem viele Gutmenschen um sich hauen. Kürzlich ein Zürcher FDP-Parteipräsident, dann auch die neue Präsidentin der FDP Schweiz – beide brauchten das Wort, um gegen die SVP zu hauen. «Solche Äusserungen sind realitätsfremd.» Das schreibt nun Unternehmer und Politiker Thomas Matter in einem Gastkommentar in der NZZ. Er fragt sich, wie man auf die Idee kommt, zum Beispiel «massvolle Zuwanderung von qualifizierten Arbeitskräften» mit dem Wort Abschottung zu bezeichnen. «Ein Land mit einem Anteil von 25 Prozent Ausländern kann wohl kaum ernsthaft … [Weiterlesen...]
Mit «Buebetrickli» auf dem Weg in die EU
Der Bundesrat hat seine Strategie zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative vorgestellt. Sein Ziel ist, einerseits eine verfassungskonforme und andererseits einvernehmliche Lösung mit der EU zu finden. Damit begibt sich der Bundesrat auf dünnes Eis. Die EU hat klar gemacht, dass die Personenfreizügigkeit nicht verhandelbar sei. Nun greift der Bundesrat zu einem faulen Trick: Zuwanderungskontingente sollen nur dann bestimmt werden, wenn ein im Voraus definierter Schwellenwert überschritten wird. Dieser Schwellenwert wird durch eine Migrationskommission bestimmt. Es reicht also, einen … [Weiterlesen...]
Grenzkontrollen: Die EU ist unfähig, eigene Regeln einzuhalten
Das Schengen-/Dublin-Abkommen hat versagt. Was die AUNS bereits Mitte Jahr vorausgesagt hat, trifft nun ein. Die EU erweist sich als unfähig, ihre eigenen Abkommen einzuhalten. Die Zahlen sprechen für sich: In Deutschland wurden dieses Jahr bereits rund 950‘000 Asylsuchende registriert. Dies sind mehr Asylsuchende als in den Jahren 1953 bis 1989! Seitdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Nacht zum 5. September 2015 beschloss, die Grenzen zu öffnen, kamen 530‘000 Asylbewerber, also mehr als zwischen Januar und August 2015 (413‘000). (Quelle: Die Welt) Eine weitere Eskalation des … [Weiterlesen...]
Asylsuchende: Schweden zieht Notbremse
Schweden machte jahrelang gemäss den Gutmenschen «alles richtig». Und sitzt nun im Schlamassel. Jetzt erst die Notbremse zu ziehen, ist reichlich spät. Und wird die Schweden noch lange einen hohen Preis kosten. Wie wäre es, wenn die Schweiz daraus lernen würde? Schweden hat erkannt, dass seine Kapazitäten für die unkontrollierte Aufnahme erschöpft sind, dass «Willkommenskultur» und grenzenlose Offenheit gescheitert sind. Jetzt werden wieder Passkontrollen eingeführt. Um das schon jetzt totale Chaos irgendwie zu stoppen, hat Schwedens Bahn soeben kurzerhand die Bahnverbindung … [Weiterlesen...]
Personenfreizügigkeit: Zahl der Grenzgänger verdoppelt und der Bundesrat schläft!
Im Jahr 2001, also vor Inkrafttreten der Personenfreizügigkeit, zählte das Bundesamt für Statistik (BfS) 151’133 Grenzgänger. Gemäss einer BfS-Mitteilung vom Dienstag waren es im zweiten Quartal dieses Jahres 297'936 Personen. Der Anstieg verlief konstant und ohne Einbrüche. Die Schweizer Bevölkerung wuchs im gleichen Zeitraum um 12 Prozent (vor allem durch Einbürgerungen), die ausländische Wohnbevölkerung um 25 Prozent. Derweil setzt sich der Bundesrat über die Verfassung und redet offen davon, die Frist für die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative nicht einzuhalten. Es scheint, … [Weiterlesen...]