«Anders als die Schweiz hat es Österreich in der Königsdisziplin der Diplomatie, den Guten Diensten, nur zu bescheidenem Erfolg gebracht.» Das schreibt Bernhard Löhri in einem interessanten Gastkommentar in der NZZ. Österreich berufe sich seit rund 60 Jahren auf die gleichen Neutralitäts-Prinzipien wie die Schweiz. Österreich, zwischen «Ost» und «West» um Souveränität ringend, hat gemeinsam mit der Schweiz damals eine Nato-freie Zone «vom Genfersee bis zum Neusiedlersee» ermöglicht, was den Sowjets wie auch den Westmächten sehr gut diente. Die Österreicher drängelten dann aber rasch in … [Weiterlesen...]
EU wurstelt weiter
Noch mehr Kulturmix, noch mehr Unklarheiten, noch mehr Probleme. Expansions-Stopp – und echtes Angehen der internen Probleme – ist bei der EU kein Thema. Nun wird mit Serbien über den Beitritt verhandelt, und auch mit der Türkei will man weitere «Beitrittskapitel» abhaken. Die Welt: «Brüssel startet Beitrittsverhandlungen mit Serbien» Dem ist nicht genug. Ukrainer und Georgier sollen frei in die EU einreisen können. 120 Millionen weitere Menschen können sich somit für immerhin sechs Monate im Jahr einfach so in der EU bewegen. «Falscher Zeitpunkt», schreibt die Welt und vermutet zu Recht, … [Weiterlesen...]
Mehr EU? Nein Danke!
Dänemark hat bei einer Abstimmung soeben wieder mal ein klares Zeichen gegeben, dass es supranationale Konstrukte die die EU auf Distanz halten will. Dänemark ist zwar in der EU, aber hat den EURO nicht übernommen und auch sonst Sonderregeln ausgehandelt. Diese Regeln wären bei einem Ja abgeschafft worden und Dänemark wäre automatisch näher an die EU gerückt – mehr von Brüssel kontrolliert worden. Die Dänen sagten: NEJ TAK – Nein Danke! Es erstaunt eigentlich niemanden. Ausser den Brüsseler Salat und seine Freunde. Die Welt: «Dänen sagen Nein zu mehr Europa» Bild: Twitter-Banner … [Weiterlesen...]
Die Neutralität der Schweiz – aktueller denn je
Vor 200 Jahren wurde in Paris die schweizerische Neutralität international anerkannt. Sie wurde als immerwährend und bewaffnet definiert. Seit diesem Datum blieb die Schweiz von internationalen Konflikten verschont. Heute zeigt sich, dass die Bedrohungen vielfältiger und unberechenbarer sind. Doch ein Element bleibt bestehen: Die internationalen Beziehungen werden von den Staaten bestimmt. Diese agieren nach ihren jeweiligen Interessen. Die mächtigeren Staaten setzen alle notwendigen Mittel ein um ihre Interessen durchzusetzen. In diesem Kontext bleibt die Neutralität nach wie vor die … [Weiterlesen...]
Nach den Terroranschlägen in Paris: Jetzt Grenzen schützen!
Nach den entsetzlichen Terroranschlägen in Paris sieht sich die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) in ihrer Forderung bestärkt, das Kontrolldispositiv an der Schweizer Landesgrenze massiv zu verstärken. Die EU und die Regierungen der grossen EU-Staaten versagen täglich und haben die Sicherheit der Bevölkerung in Europa mehr als gefährdet. Viele EU-Staaten führen deshalb wieder Grenzkontrollen ein. EU-Brüssel kann den Schutz der Menschen in Europa nicht garantieren. Die Einwanderungspolitik der "offenen Scheunentore" (absurde "Willkommenskultur!") wird zum … [Weiterlesen...]
EU-Turbo Ruedi Noser & Zürcher Ständeratswahlen
Mit der Wahl von Daniel Jositsch in den Ständerat ist der Stand Zürich durch einen Euro-Turbo vertreten. Mit Ruedi Noser stellt sich nun ein weiterer EU-Beitrittsbefürworter zur Wahl. Es stellt sich deshalb die Frage, ob sich diejenigen 70% der Stimmberechtigten des Kantons Zürich, welche gegen einen EU-Beitritt der Schweiz sind, im Ständerat zu 100% von zwei Personen vertreten lassen wollen, die beide einen EU-Beitritt anstreben. Die neue Europäische Bewegung Schweiz (NEBS) ist die Kampftruppe der politischen Klasse, welche einen möglichst schnellen Beitritt der Schweiz zu Europäischen … [Weiterlesen...]
Still sitzen statt mitmischeln
Die Syrien-Krise, die Flüchtlinge, die Tagesgespräche (monatelang andauernd): Das täglische Geschrei in den Medien übertönt die «Ursachenforschung». Und man vergisst schnell. Der Tagesanzeiger blendet zurück, auch wegen eines Buches* von Micheline Calmy-Rey, die sich scheinbar sogar selbstkritisch erinnert, wie sich die Syrienkrise anbahnte. Ihr Nachfolger Didier Burkhalter, der unbedingt zur internationalen Vermittlergrösse aufsteigen will, möge doch gerne mal inne halten. Sein Arbeitsplatz sind nicht die internationalen Rednertribünen mit möglichst vielen TV-Kameras. Im Tagesanzeiger … [Weiterlesen...]
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