Tugba Ayaz (Der Standard) schreibt über «Helvetisches Erbe: Direkte Demokratie als Fluch und Segen». Er war zu Besuch im Europaforum, das mitten in der Schweiz stattfindet (Luzern) und an dem man die direkte Demokratie auf den Prüfstand zu setzen versucht habe. Grundsätzlich schreibt Ayaz kurz und klar und für interessierte Österreicher sehr informativ, was derzeit in der Schweiz die Diskussion ist.
Ayaz zitiert Bundesrätin Sommaruga, die in Luzern ein wunderliches Loblied auf die direkte Demokratie gesungen hat – man seinen Ohren kaum, erst recht nicht seit dem 9. Februar 2014. Wohl eher ein weiterer Versuch der Vernebelung – z.B. von ausländischen Journaliste. Ayaz hat hat sie nämlich leider nicht gefragt, warum sie denn, ehrlich gesagt, so dringend in die EU wolle – bzw. warum sie nicht dafür sorge, dass zum Beispiel das Schweizer EU-Beitrittsgesuch offiziell zurückgezohen werde. EU und Direkte Demokratie zusammen? Wird nie gehen.
Gemäss Ayaz werde in der Schweiz derzeit nicht nicht das Prinzip der direkten Demokratie an hinterfragt, sondern man diskutiere, wie weit Volksentscheide gehen sollen.
Auch hier ist den «Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft» in Luzern die Antwort wohl schon lange klar. Aber natürlich sagt das niemand laut:
«Direkte Demokratie soll so weit gehen, wie es unseren Interessen als EU-Freunde dient. Wir wissen ja besser als das Volk, was gut ist für die Schweiz. Diese Direkte Demokratie ist ja eigentlich gefährlich. Nennen wir sie doch «Populismus», der Kleber «böse» ist dann gleich dabei. So können wir diese Direkte Demokratie vielleicht bändigen.»
Nicht mit uns.