Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) hat den Volksentscheid über die Beschaffung des Gripen zur Kenntnis genommen.
Während des Abstimmungskampfes ist es der AUNS und ihren Mitstreitern leider nicht gelungen, die Notwendigkeit der Beschaffung des Gripens zu kommunizieren. Bedauerlich ist, dass die Gegner der Armee es geschafft haben, der Bevölkerung vorzugaukeln, dass der Betrag, welcher für den Gripen-Fonds vorgesehen war, eingespart und für soziale Bedürfnisse ausgegeben werden könne.
Dem ist nicht so! Durch der Verzicht die alte Tiger-Flotte zu ersetzen entsteht eine Sicherheitslücke. Das VBS muss jetzt ein neues Konzept für die Luftpolizei und Luftverteidigung ausarbeiten. Die notwendigen Massnahmen zur Wahrung der Sicherheit des Landes und der Bevölkerung müssen nun unverzüglich getroffen werden.
Die AUNS fordert vom VBS:
- Einen Aktionsplan für einen Rund-um-die-Uhr-Luftpolizeidienst mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zu erstellen,
- eine kurz-, mittel- und langfristige Luftverteidigungsstrategie zu entwickeln,
- sofort den Ersatz der F/A-18-Flotte einzuleiten.
- Eine ganzheitliche sicherheitspolitische Strategie zu entwerfen, welche der immerwährenden bewaffneten Neutralität und der Unabhängigkeit der Schweiz Rechnung trägt.
Die AUNS fordert vom Parlament:
- Der Armee die notwendigen Mittel zu sprechen, um die nun entstandene Sicherheitslücke im Luftraum durch subsidiäre Mittel zu füllen. Deshalb ist das Budget der Armee von 5 auf 10 Milliarden zu verdoppeln.