Ein Aufruf an unseren Bundesrat.
Am 20. März 1815 haben die europäischen Mächte die immerwährende Neutralität der Schweiz feierlich anerkannt und garantierten gleichzeitig die territoriale Integrität der schweizerischen Eidgenossenschaft. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) verurteilt die Absicht, den 200. Jahrestag zum Anlass zu nehmen, die Neutralität der Schweiz in Frage zu stellen und den EU-Beitritt zu fordern.
Die ideologische gefärbte Geschichtsklitterung dient dazu, die Schweiz in die Europäische Union und in die Nato zu führen. Die ETH-Studie „Sicherheit 2014“ hält fest, dass 96 % der Schweizerinnen und Schweizer zur Neutralität stehen. Nur 17 % befürworten einen EU-Beitritt und nur 16 % wollen in die Nato.
Die schweizerische Neutralität ist selbstgewählt. Nach dem Auslandsdebakel Marignano von 1515 verfolgt die Eidgenossenschaft die Strategie der Neutralität. Gerade während des 30jährigen Krieges (17. Jahrhundert) konnte die Neutralität glaubwürdig durchgesetzt werden. Die Schweiz war 1815 in Wien nicht Bittsteller. Die Neutralität, auch wenn sie im Interesse der europäischen Mächte lag, wurde der Schweiz nicht aufgezwungen.
Die AUNS ruft Bundesbern und insbesondere den Bundesrat auf, für die Neutralität selbstbewusst und mit Nachdruck einzustehen. Auf neutralitätspolitische Experimente ist mit Blick auf die aktuelle Weltlage unbedingt zu verzichten. Der Bundesrat hat zudem endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass weder ein EU- noch ein Nato-Beitritt – auch langfristige – Optionen sind. Die Schweizer Armee muss in der Lage sein, die Neutralität auf dem Boden als auch in der Luft durchzusetzen.