Taktische Spielchen, Vernebelung, komplizierte institutionelle Wörter: Es braucht mehr denn je Klartext und Wachsamkeit, um die Absichten der EU-Turbos zu durchschauen. Darum: Kommen Sie am Samstag ans Podium «Schweiz-EU: Wie weiter?» nach Zürich.
Samstag: 17. September 2017
10.30 Uhr
Hotel Zürich Marriott, Neumühlequai 42, Zürich (zu Fuss in 10 Minuten von Zürich HB erreichbar)
Es sprechen Christoph Blocher (SVP) und Corrado Pardini (SP), moderiert von Reto Brennwald.
Warum braucht es diese öffentliche Auseinandersetzung?
Die EU fordert: Sie will, dass die Schweiz bestehende und neue EU-Gesetze automatisch übernimmt. Dabei bestimmen EU-Richter, was die Schweiz zu tun hat. Wenn die Schweiz nicht spurt, drohen ihr Schikanen und sogar Strafaktionen. Das Ganze wird in ein sogenanntes «institutionelles Rahmenabkommen» verpackt, das die Schweiz folgenschwer an die EU anbindet.
Klar unschweizerisch: Verhandlungen finden hinter geschlossenen Türen statt. Wortspiele vernebeln die Wahrheit. Bundesbern und Brüssel betreiben taktische Spielchen: Wann soll darüber die Volksabstimmung stattfinden? Soll das Anbindungs-Abkommen überhaupt dem Volk vorgelegt werden? Warum verweigert Bundesbern die demokratische Auseinandersetzung und veröffentlicht das Abkommen nicht? Das Ganze ist unschweizerisch.
Deshalb: EU-Anbindung niemals.