«Wirklich wichtige Veränderungen … schleichen klammheimlich, auf leisen Sohlen, heran» schreibt Wolfgang Koydl in der Weltwoche mitte November.
Die EU verpackt so Sachen auch in beliebige, vermeintlich langweilige Wörter wie zum Beispiel «Permanente strukturierte Zusammenarbeit» oder PESCO, das könnte ja auch ein neuer Pfirsich-IceTea sein? Sympathisch…
Ist es nicht.
Es ist die Permanent Structured Cooperation PESCO, «Ständige Strukturierte Zusammenarbeit» von EU-Armeen, die dereinst mal die vereinte EU-Armee gebären sollen. Deutschland will Pesco sowieso (mit eigenen Generälen zuoberst, ganz klar), Frankreich will neuerdings auch, die kleinen EU-Länder müssen auch wollen.
Die USA und London runzeln die Stirn.
Donald Trump soll gemäss dem englischen «Express» gegenüber britischen Offizieren unmissverständliche Aussagen gemacht haben: Entweder Nato oder dieses Pesco-Konstrukt. Es sei ziemlich einfach: In einer Atmosphäre von steigenden Spannungen in Osteuropa, gleichzeitig überall sinkenden Budgets, könne es nur einen (1) Zusammenschluss von Verteidigungskräften im europäischen Kontinent geben – die Nato.
Aber schon seit Jahren halten sich die meisten EU-Länder nicht an die Abmachungen, was ihre nationalen Nato-Budgets betrifft.
Trump laviert in dieser Frage nicht herum, sondern beruft sich auf Ronald Reagans «peace through strength» zurück – Friede durch Stärke.
Was das gleiche Prinzip für die bewaffnete Neutralität der Schweiz sein sollte. Die Pesco ist jedenfalls ein weiteres Argument, auf keinen Fall der EU beizutreten. Das sieht nicht nur Wolfgang Koydl so. Hoffentlich geht immer mehr Schweizern, die durch die Leuthard-SRG-Benebelung noch komplett abzustupfen drohen, doch noch ein Licht auf.
Weltwoche: «Bedingt bereit – der neue EU-Verteidigungspakt ist ein weiteres Argument gegen einen EU-Beitritt der Schweiz.» (im Abo)
Daily Express: «Donald Trump BATTERS Brussels with order to STOP EU Army plans or lose US Nato support»