Grossbritanninen hat am 29. März 2017 der EU in Form eines Schreibens offiziell den Austritt aus der EU mitgeteilt. Die Berichterstattung in Schweizer und Deutschen Medien fällt auffallend einseitig gegen den Brexit-Volksentscheid aus: Der Brexit werde für Grossbritannien schmerzhafte Folgen haben und die EU-Granden würden in den Austrittsverhandlungen den Ton angeben. Die Ursachen für den EU-Austritt werden von der Diskussion praktisch ausgeschlossen. Gründe werden wie so oft bei «(rechts-) populistischen Politikern» gesucht, kaum bei Brüsseler Technokraten. Bereits vor der … [Weiterlesen...]
Europa kommt in Fahrt!
Es ist an sich nicht die Aufgabe der neutralen Schweiz, sich ständig in die Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Aber mit Genugtuung kann zur Kenntnis genommen werden, dass mit Theresa May eine pragmatische Politikerin die britische Regierung anführt. Die Zusammensetzung ihres Regierungsteams zeigt, dass es ihr Anliegen ist, den Brexit-Volksentscheid umzusetzen und dafür zu sorgen, dass die bürgerlich-konservative Politik im Inland fortgesetzt werden kann. Mit Boris Johnson wird ein intelligenter, volksnaher und freiheitlich denkender Mann neuer Aussenminister. Johnson wird endlich … [Weiterlesen...]
Es kommt gut ohne Juncker&Co.
Die EU fühlt sich immer mehr als universales, unumstössliches Naturgesetz. Dass ein Mitgliedsland sich nun von Brüssel verabschiedet, lässt die EU-Kommissäre nach Luft japsen. Dass man mit der EU nicht einverstanden sein könnte, kann man sich im Brüsseler Salat einfach nicht erklären. Die Kommissäre beeilen sich nun, den anderen Bürgern der EU-Länder zu versichern, dass die EU doch alternativlos sei; dass es vor der EU kein Leben gegeben habe auf dieser Erde; dass ohne EU alles überall in den Untergang rase; dass also mit der EU überall alles gut werde (nur ein paar kleine Reförmchen noch, … [Weiterlesen...]
EU-Verschwendung: 4000 Leute, 440 km, 4 Tage Wanderzirkus. Pro Monat.
Gut, dass Grossbrittannien in diesen Wochen so genau hinschaut bei der EU. Da kommt allerlei zutage, was dem EU-Beamten im Film dann eben nicht passt. «Interdit de filmer.» Ein Team der Leave-EU-Kampagne hat genauer hingeschaut bei der unsäglichen Verschwendung von EU-Geldern rund um den Parlaments-Wanderzirkus. Dieser Zirkus (dieses Wort ist nicht mehr symbolisch zu lesen) zieht für 4 Tage, jeden Monat, als riesiger Tross von Leuten, Material, Papier, Computern von Brüssel nach Strassburg um. 4000 bis 5000 Leute – Bürokraten, Kommissäre, Offizielle, Übersetzer, Fahrer. Um nach 4 Tagen … [Weiterlesen...]
«Der Austritt aus der EU ist das grosse Projekt des europäischen Liberalismus»
Ganz Europa (also lange nicht nur die EU) schaut momentan nach Grossbritannien. Premier Cameron will von seinen Bürgern wissen, ob sie die EU verlassen wollen. Es ärgert ihn wohl, dass er gefragt hat. Er und seine Freunde in Londons Verwaltungs- und Bankerbüros wollen in der EU bleiben. Cameron meinte wohl, seine Untertanen wollen auch bleiben, aber er frage sie halt mal. Mit dem Referendum könne er diese ärgerliche UKIP und andere Kräfte, die sich gegen den EU-Koloss wehren, in die Schranken weisen. Es könnte gut anders kommen. So, dass Cameron von seinem Volk in die Schranken gewiesen … [Weiterlesen...]
England: 15 Millionen Briefe: «Leave the EU»
Am 23. Juni sagen die Engländer «Ja» oder «Nein» zum Austritt aus der EU. Überall wird argumentiert, disktutiert, gestritten. Der erfolgreiche Geschäftsmann Peter Hargreaves hat um Ostern einen Brief an 15 Millionen Haushalte verschickt. Es geht ihm darum, dass die Wähler sich nicht von Angstmachern in falsche Panik jagen lassen. «Treffen Sie informierte Entscheide!» Bewusst unterstützt er auch die Organisation «Leave.EU». Hargreaves fordert die Wähler auf, «das bequeme Leben der Chefs der grossen (EU-)Institutionen, das nun eine Unterbrechung erfahren wird, endlich zu ignorieren.» Man … [Weiterlesen...]