Es ging in der Volksabstimmung in den Niederlanden gar nicht um irgendein Abkommen mit der Ukraine. Sondern darum, den Austritt aus der EU voranzutreiben. Weil ein solcher «Nexit» noch nicht möglich sei, ergreife man eben alle Möglichkeiten, um die Beziehungen zur EU «unter Spannung» zu setzen, sagten gestern Initiatoren aus den direkt-demokratischen Aktionsgruppen. Die Regierung könne nun den Ukraine-Vertrag «nicht mehr ohne weiteres» ratifizieren. «Nicht mehr ohne weiteres»? Aber anders schon? Etwa mit Winkelzügen, nachträglich erfundenen Formfehlern oder direktem ignorieren (wie es … [Weiterlesen...]