Was wir unter Demokratie verstehen – Ein Vergleich zwischen der Schweiz und EU
- Die direkte Demokratie sorgt dafür, dass im Sinne des Volkes und nicht nur im Sinne der Politiker entschieden wird.
- Wir trauen dem Staat, der Regierung, den Politikern nicht auf Gedeih und Verderb. Wir wählen zwar, achten aber gleichzeitig darauf, dass die Gewählten nicht zu viel Macht und Kompetenzen erhalten.
- Über wichtige Dinge wollen wir selbst entscheiden, auf jeder Ebene, in der Gemeinde, den Kantonen und im Bund.
- Die direkte Demokratie eröffnet nicht nur die Möglichkeit zu wählen, sondern auch Nein zu sagen.
- Die direkte Demokratie setzt Schranken gegen die staatliche Allmacht, gegen eine überbordende Ausgaben- und Gesetzesfreudigkeit der Politiker.
- Die schweizerische Bundesverfassung kann nicht geändert werden, ohne dass eine Mehrheit des Volkes und der Kantone zustimmt.
- Auch bei Gesetzesänderungen oder beim Abschluss internationaler Verträge redet das Volk mit.
In der zentralistisch geführten Union, EU, wird in erster Linie diktiert.
- Die Souveränität der Völker hat in der EU kaum Priorität.
- Das Volk ist grundsätzlich von Entscheiden – und seien sie noch so wichtig – ausgeschlossen.
- Die Deutschen durften sich nicht einmal dazu äussern, ob sie ihre Währung behalten wollen.
- Die Engländer hatten kein Recht zu sagen, ob sie mit der Osterweiterung einverstanden sind.