Ein Element des von Bundesbern herbeigesehnten Rahmenabkommens wäre ein Schiedsgericht, das bei Streitigkeiten entscheiden würde. Damit könnte es aber einen Haken haben. Der Blick schrieb kürzlich darüber: «Ein Risiko für das Rahmenabkommen wird kaum beachtet: das höchste EU-Gericht»: Ein Professor für Politische Philosophie habe sich ein Urteil des EuGH vom 2014 näher angesehen. (Es ging um die Frage, ob die EU Mitglied der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) werden könne. Sofern wir das richtig verstanden haben... wie auch immer:) Die Begründung der Richter: Nichts und … [Weiterlesen...]
Erfolg der Schweiz: Möglichst wenig Europäer dürfen davon wissen!
Ein bemerkenswertes Essay eines deutschen Professors entlarvt die Denkhaltung von Brüssel + Bundesbern. Weil die Schweiz um vieles besser ist als die EU, darf es dort möglichst keine Aufmerksamkeit bekommen: «EU-Komissionsprädident Jean Claude Juncker und seine Kollegen wollen offenbar unbedingt verhindern, dass das erfolgreiche Gesellschaftsmodell der Schweiz zu viel Aufmerksamkeit erregt. Dann könnten ja auch andere Völker auf den Gedanken kommen, dass niedrige Steuern, eine hohe Erwerbstätigkeit, unbedingte Fokussierung auf exzellente Bildung und Ausbildung und ein minimaler Staat mit … [Weiterlesen...]
Kleinräumigkeit ist Zukunft
Friedrich Dürrenmatt war kritisch mit der Schweiz. Genau darum sagte er auch: «Die Schweiz ist als politische Lösung etwas Hervorragendes.» Weiterhin zu viele Leute in Bundesbern haben ein Problem mit der eigenständigen Schweiz. «Unbehagen im Kleinstaat» hat dies in den 1960-er Jahren der Schriftsteller Karl Schmid genannt. Es ist unseren Bundesbernern zu klein hier. Sie wollen sich wichtig fühlen, globales Rénommée haben, «mitreden» (sagen wir mal: so tun als ob), in internationalen Konstrukten auf Etage 2, Gang F, an der Bürotür No. 57 ein eigenes Namensschild anschrauben lassen, sich … [Weiterlesen...]
Churchill als Beispiel: Immer wieder ein AWOL machen, liebes Bundesbern
Der neueste Film über Winston Churchills ersten Monate als Premierminister ist nun für zuhause erhältlich. «Die dunkelte Stunde» (The darkest hour) spielt im Mai 1940. Churchill muss in seiner neuen Aufgabe sofort schwierige Entscheide treffen. Mit Hitler einen «Friedensvertrag» eingehen oder Kriegsgegner bleiben? Churchill hat die versammelte Elite der britischen Politiker gegen sich. Alle wollen das beste fürs Königreich, fast alle wollen es aber mit Dialog, Vertragsabschlüssen und Diplomatie erreichen. Man glaubt diesem Hitler, man vertraut den Aussagen seiner Vertragspapiere. Nur Winston … [Weiterlesen...]
Václav Klaus: «Klarheit darf nie durch politische Korrektheit vernebelt werden.»
Tschechiens ehemaliger Ministerpräsident Václav Klaus (76) war der Gastredner der 33. Mitgliederversammlung der AUNS. In seiner Deutsch vorgetragenen Rede prangerte er den Zentralismus der EU an und verglich diesen mit den späteren kommunistischen Zeiten der Tschechoslowakei. Die Zuhörer folgten seiner Rede gebannt. Immer wieder gab es Spontanapplaus, am Schluss einen herzlichen, langen stehenden Applaus. https://youtu.be/570Xx-Il1oA Dieser Artikel gibt die Rede Klaus’ nur gekürzt wieder. Die ganze Rede lesen Sie hier (PDF). Dass die Schweiz nicht EU-Mitglied sei, müsse man … [Weiterlesen...]
Mitgliederversammlung AUNS: Treffpunkt der Freiheit, direkten Demokratie und Neutralität
Die 33. Mitgliederversammlung der AUNS in Bern war wiederum ein Statement für Freiheit, Neutralität und Souveränität. 600 Interessierte, davon 350 Mitglieder, kamen am 28. April 2018 nach Bern. «Wie Sie sehen: Die AUNS ist der Treffpunkt der Freiheit, direkten Demokratie und Neutralität», begrüsste AUNS-Präsident Lukas Reimann die Anwesenden. Weitere Grussansprachen von Vorstandsmitgliedern nahmen zu aktuellen Themen Stellung. «Die EU will Wilhelm Tell seine Waffe wegnehmen» (Jean-Dominique Cipolla, Martigny VS) — «Wir Schweizer sind der Beweis, dass man gut leben kann, wenn man der EU … [Weiterlesen...]
Seltsamer Reset
«Reset», ein zurückstellen der Diskussion auf den Anfang, hat er versprochen, der neue Bundesrat Cassis. Scheinbar liebäugelt er nun mit dem EU-blauen Knopf «Straigt-Forward» – weiter in Richtung Brüssel. Gehts noch?! Im Rahmenvertrag, der Die Schweiz unters EU-Recht zwingt und von Bundesbern so sehnsüchtig herbeigearbeitet wird, gibt es viele haarsträubende Elemente. Der Zwang zum EU-Recht könnte zum Beispiel heissen, dass ein EU-Bürger dem Schweizer Bürger in sehr relevanten Bereichen fast gleichgestellt wird. Wollen Sie das, lieber Bundesrat? Es zeigt die Fehlkonstruktion EU auf, … [Weiterlesen...]
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