Prof. Dr. Nicolas Szita, Vorstands AUNS und SVP International, denkt über die Abstimmung zum Mediengesetz nach. «Dieser Beitrag sollte eigentlich ein langer Beitrag werden. Es gäbe so viel zu sagen. Doch wer liest es dann noch? Es ist doch so, die Vögel zwitschern es mit max. 140 Zeichen von den Dächern der zensierenden Big-Tech Konzerne, und dann muss es ja so sein. (Sie dürfen gerne im vorherigen Satz die Anzahl Zeichen zählen☺. Und ja, ich weiss, bei Twitter sind seit einiger Zeit 280 Zeichen erlaubt…). Im übrigen haben sich in der Schweiz auch schon viele sehr treffend geäussert zum … [Weiterlesen...]
Begrenzungsinitiative: Bekannte Fakten, neue Argumente
Soeben haben wir den zweiten Teil unserer Kampagne für ein JA zur Begrenzungsinitiative gezündet. Mit neuen Argumenten, neuen Videoclips und einem jungen Team an der Medienkonferenz, das zu überzeugen weiss. Die AUNS ist, zusammen mit der SVP, Initiantin der Begrenzungsinitiative. Im Abstimmungskampf agieren wir aber autonom und setzen die Argumente für das Ja mit einem eigenen Kreativkonzept um. Wir sind überzeugt, dass die Abstimmung gewonnen wird. Die Schweiz kann derzeit viele Lehren ziehen: Aus der Corona-Krise, der wirtschaftlichen Entwicklung, der Situation auf dem Arbeitsmarkt, … [Weiterlesen...]
Erfolg der Schweiz: Möglichst wenig Europäer dürfen davon wissen!
Ein bemerkenswertes Essay eines deutschen Professors entlarvt die Denkhaltung von Brüssel + Bundesbern. Weil die Schweiz um vieles besser ist als die EU, darf es dort möglichst keine Aufmerksamkeit bekommen: «EU-Komissionsprädident Jean Claude Juncker und seine Kollegen wollen offenbar unbedingt verhindern, dass das erfolgreiche Gesellschaftsmodell der Schweiz zu viel Aufmerksamkeit erregt. Dann könnten ja auch andere Völker auf den Gedanken kommen, dass niedrige Steuern, eine hohe Erwerbstätigkeit, unbedingte Fokussierung auf exzellente Bildung und Ausbildung und ein minimaler Staat mit … [Weiterlesen...]
EU und Bundesrat: Man möge beginnen, vom Gleichen zu reden
Der BBC-Journalist Adam Fleming hat sich eine Tabelle des Brexit-Unterhändlers in Brüssel gefischt, auf der auch die Haltung der EU zur Schweiz gelistet ist. Die Basler Zeitung BaZ hat sich diese genauer angesehen. In Sachen Streitfälle und Rechtssprechung steht im Feld «Schweiz» folgendes: «Voluntary incorporation in accordance with individual agreements. Institutional framework («facilitation») agreement under negotiation which would provide für ECJ jurisdiction in relation to Union law.» (ECJ = European Court of Justice = Europäischer Gerichtshof EuGH). Unser Übersetzungs-Versuch: … [Weiterlesen...]
TV-Beitrag zum EWR-Nein: Das «verunsicherte» Volk hat sich der Zukunft beraubt…
Die Geschichte wiederholt sich. Bundesbern und TV-Kommentatoren haben vor der EWR-Abstimmung 1992 von oben herab gesäuselt – das Volk hat aber klar geantwortet. Unterwerfung unter ein undurchschaubares supranationales Konstrukt? Nein Danke. Es war ein klares Nein, nicht ein «verunsichertes, ängstliches». In der TV-Sendung «Spuren der Zeit – Der Alleingang – Mythen, Ängste, Populisten» vom 5. September 2005 analysieren Zeitzeugen das EWR-Nein durch das Schweizer Stimmvolk vom 6. Dezember 1992. Im emotionsgeladenen Abstimmungskampf spielte der Nationalrat und damalige SVP-Präsident Christoph … [Weiterlesen...]
«Ja dürfen’s denn des?»
…soll die Frage von Kaiser Ferdinand I. gewesen sein, als das Wiener Volk im 1848 genug hatte von seiner uneingeschränkten Macht und auf die Barrikaden ging. So ähnlich reagieren die heutigen Eliten – insbesondere die, welche dauernd nach Brüssel schielen –, wenn das Stimmvolk wieder mal «falsch» abgestimmt hat. Gerhard Schwarz, ehemaliger Redaktor und Chef von Avenir Suisse, schreibt in einem absolut lesenswerten Gastkommentar in der NZZ über diese wachsende Kluft zwischen Bevölkerung und Elite. Seine ruhige, systematische Analyse müsste Pflichtlektüre sein in jeder Beamtenstube Berns, in … [Weiterlesen...]
«Blick» hält sich nicht an die Tatsachen
Berichterstattung über Nationalrat Dr. Pirmin Schwander braucht Richtigstellung. Der «Blick» hat gestern (1. September 2016) im Zusammenhang mit dem politischen Engagement von Nationalrat Dr. Pirmin Schwander im Dossier KESB kolportiert: «Als Präsident der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) legte er sich gar offen mit SVP-Übervater Christoph Blocher an – und wurde 2014 dafür als AUNS-Chef abserviert, nachdem er mit der Staatsvertragsinitiative und dem Referendum gegen die Steuerabkommen grandios gescheitert war.» Der Inhalt der Blick-Aussage entspricht in keiner Weise den … [Weiterlesen...]