Ich bezeichne mich nicht als «Freund» der Verfassung. Wie könnte ich das sein! Es steht aus freiheitlicher Sicht viel Unsinn in der Verfassung und sie ist mit nicht verfassungswürdigen Partikularinteressen zu umfassend. Ich bin nur Schweizer Bürger, nicht mehr und nicht weniger. Dazu würde der Bundesbrief von 1291 (412 Wörter) genügen. Die Verfassung hat 17'000 Wörter…
Ich habe Pflichten. Ich habe Rechte. Die staatlichen Akteure ebenso. Das steht in diesem Grundgesetz. Und man achtet – kritisch – die Verfassung als Vertrag für gemeinsames Tun. Nur heute ist die Bundesverfassung für politische Akteure zunehmend Dekoration.
Unsere Verfassung proklamiert im Zweckartikel (2): «Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes. Sie fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes.» Ein seltsames «Corona-Nettigkeitsgefühl » durchdringt – noch – weite Teile der Bevölkerung. «Es sei halt schon nicht einfach für die Behörden; ich möchte jetzt nicht Politiker sein; ich könnte es nicht besser; uns geht es ja noch gut; typische AUNS-, SVP-Motzer!»: Diese netten, verständnisvollen Floskeln sind angesichts der völlig aus dem Ruder gelaufenen Pandemiepolitik keine «wirklichen Inputs». Ja, das sogenannte «Try-and-error», die Methode, «etwas zu versuchen und wenn es scheitert, zu verwerfen und anschliessend eine neue Herangehensweise auszuprobieren» kommt menschlichem Tun grundsätzlich entgegen. Aber ein milliardenschwerer Verwaltungsapparat, Wissenschaftler, Experten, Datenbänkler, Nachrichtdienstler, Journalisten usw. zusammen mit der hohen Politik müssen mit Blick auf Verfassungsartikel 2 mehr leisten als nur «error». Kommunikations- Jekami, Maskenlüge, verschlampte Pflichtlagerhaltung, organisatorische Mängel in der Armeeapotheke, Ignoranz von Bedrohungsszenarien, diffuses Lagebild, Verlust der Impf- und Medikamentensouveränität, permanentes Korrigieren von Zahlenmaterial, Impfstrategie der Langsamkeit … sind der Tatorte zu viele. Und vom ersten Lockdown bis heute hat sich nichts Wesentliches verbessert. Nebenbei frage ich mich: Hat die Armee überhaupt für alle Armeeangehörigen für einen Tag genügend Munition für die persönliche Armeewaffe? Warum fragt im Parlament niemand nach?
Langer Rede kurzer Sinn: Die AUNS setzt sich für die Unabhängigkeit und Souveränität der Schweiz ein. Die Lockdown-Behörden und das aktuelle, farbenfrohe Parlament sind nicht in der Lage, diese Grundsäulen unseres freiheitlichen Lebens und Wirtschaftens zu sichern. Es ist grotesk, dass ausgerechnet jetzt eine Studie veröffentlicht wird mit der Aussage, die Bundesangestellten seien während «Corona» zufriedener geworden. Wie blöd und unverfroren muss man sein, solche Nachrichten in schwieriger Zeit zu kommunizieren.
Man mag nicht daran denken, was mit uns geschehen würde, wenn eine tatsächlich existenzielle Bedrohung Realität würde (zum Beispiel Total-Stromausfall, Mega-Killer-Virus, europaweite Versorgungsengpässe, Terror und Krieg, entfesselte «Völkerwanderung »).
Deshalb überlegen wir im kleinen Kreis, ob die Verfassung mit einem konkreten Zweckartikel ergänzt werden muss. Wir entwickeln eine mögliche Volksinitiative. Der Arbeitstitel lautet «Autark» im Sinne einer möglichst eigenständigen Versorgung in Krisenlagen. Dabei geht es nicht nur um Materielles, sondern auch um Kommunikation und Führung. Bundesbern muss Sporen und die Peitsche spüren.
Einfach im Kielwasser der EU zu dümpeln, genügt uns nicht. Bundesbern benötigt die Sporen. Das Thema entspricht dem «AUNS-Reinheitsgebot»: für eine unabhängige und neutrale Schweiz. Wir bleiben dran und freuen uns auf Ihre Ideen, Vorschläge, Hinweise.
Werner Gartenmann
AUNS-Fahnen-Banner-Shop: Wir zeigen Flagge:
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