Die EU-Bürokratie bremst freien Handel – und damit Wohlstand, Wettbewerb und Sicherheit. Nicht mit der EU verklebt sein, macht erfolgreich. Es ist wichtig, dass die Schweiz dies erkennt.
Am Beispiel von Grossbritannien denkt der heutige Aussenhandels-Berater und frühere australische Premierminister Tony Abott im «Telegraph» darüber nach, was freier Handel statt EU-Verklebung bringt. (Die Zitate sind sinnbemäss übertragen.)
Freihandel heisst für Abott: «Waren, Menschen, Ideen und Kapital willkommen heissen». Gegenseitig, mit Abmachungen auf Augenhöhe.
In der EU-Bürokratie gehts grundsätzlich auch darum, aber mit angezogener Handbremse: Mit Kontrolle, Restriktionen, endlosen (oft sinnlosen) Gesetzeswerken, ungleichen Verträgen. Gleichzeitig hat die EU dann wieder weit offene, unkontrollierte, Tore für einfach alle, die nach Schengen-Europa migrieren wollen.
EU heisst: Kaum Wettbewerb, wenig Austausch von Ideen. Sondern Einheitsbrei, Einheitsbürokratie (riesig aufgeblasen). Ein Moloch, der sich vor allem auf sich selber bezieht. Die EU will möglichst viel ausgleichen, möglichst überall gleiches Niveau erzwingen. Es liegt in der Natur der Sache, dass dieses Niveau tief wird – immer tiefer.
Das Gegenteil, auf das derzeit Grossbritannien hinsteuert, ist Freihandel. Abott stellt fest, dass Grossbritanien nicht wegen seiner EU-Mitgliedschaft prosperiert, sondern trotzdem. Nun komme aber ein neues Kapitel: Freihandel mit der EU weiterhin – mit allen anderen aber auch. «Was bisher nur innerhalb der EU möglich war, sollte auch mit anderen Ländern der Welt möglich werden, die einen weitgehend vergleichbaren Lebensstandard haben.»
Das sind Grundsätze, die auch die Schweiz sich laufend in Erinnerung rufen sollte. Abott: «Unser Ziel sollte immer sein, den Handel freier zu gestalten. Wenn Menschen (und Länder) das tun, was sie am besten können, wird der Wohlstand aller maximiert.» Im Handel mit denjenigen Ländern, denen man am ähnlichsten ist, sollte grösstmögliche Freiheit herrschen.
Freihandel möglichst ohne Zölle und Kontingente, mit gegenseitiger Anerkennung von Standards und Qualifikationen. Und mit freiem Personenverkehr von Menschen für qualifizierte Arbeit – aber ohne Personenverkehr direkt in die Sozialwerke.
Die Schweiz ist Grossbritannien auch in solchen Wertehaltungen ähnlich. Abott sieht bei den Briten «ein robustes Gespür für ihre Fähigkeit, Dinge gut zu machen und von jedem zu lernen, der es besser machen könnte». Wie die Schweiz.
Ein Beitrag Grossbritanniens für die Welt ist gemäss Abott «die Mutter der Parlamente, die gemeinsame Sprache der Welt, die industrielle Revolution und die Emanzipation von Minderheiten.»
Die Schweiz backt kleinere Brötchen, die mitnichten weniger Wert haben: Die allseits hochgeschätzte Neutralität, internationale Gute Dienste, eine sichere «Relais-Station» im Herzen von Europa. Und last but not least: Die Schweiz ist ein (für Brüssel ärgerliches) Beispiel, wie erfolgreich man wird mit Werten wie Freiheit, Souveränität, Direkter Demokratie, Subsidiarität, Einbindung von Minderheiten – oder mit eigenen Richtern.
Fazit: Eigenständig bleiben. Wie Grossbritannien weltweit Freihandel anstreben. Keine einseitigen, zusammengebastelten Rahmenverträge unterschreiben!