Kritik an der Personenfreizügigkeit nimmt zu. Eine ungehinderte und unkontrollierte Migration sorgt bei den Menschen nicht nur für ökonomische Ängste, sondern auch zu solchen um die eigene Identität und Kultur. Und besonders in einer Phase schwachen Wachstums und stagnierender Einkommen zu Ängsten, die Einwanderung könnte direkt oder indirekt die eigenen ökonomischen Möglichkeiten und die Absicherungssysteme gefährden. Die Vermischung von Personenfreizügigkeit mit möglichst offenem Freihandel hat letzterem besonders geschadet. Nur in Bundesbern ist offenbar jeder Bezug zur Realität verloren … [Weiterlesen...]
9. Februar 2017: Niemand braucht die EU-Personenfreizügigkeit!
Das Parlament und der Bundesrat haben innert der verfassungsmässigen Frist Artikel 121a der Bundesverfassung nicht umgesetzt und damit eine eigenständige, souveräne Zuwanderungspolitik verhindert. Die classe politique hat sich dem EU-Diktat gebeugt und den schweizerischen Souverän – Volk und Kantone – staatsstreichmässig vom Platz gewiesen. Der 16. Dezember 2016 und der 9. Februar 2017 sind rabenschwarze Tage für die unabhängige und neutrale Schweiz sowie für ihre direkte Demokratie. Deshalb hat die AUNS am 16. Dezember 2016, am letzten Tag der Wintersession der eidgenössischen Räte, … [Weiterlesen...]
Wie blöd darf man eigentlich sein?
Die Kündigung der Personenfreizügigkeit gefährdet unsere Handelsbeziehungen mit der EU nicht und beendet auch nicht den bilateralen Weg mit der EU. Der zollfreie Zugang zum EU-Binnenmarkt wird nicht durch die Bilateralen I, sondern durch das Freihandelsabkommen, das nicht mit den Bilateralen I zusammenhängt, sichergestellt. Trotzdem behauptet die FDP-Präsidentin das Gegenteil. Interview im Blick: Blick: "Könnte die Schweiz ohne Personenfreizügigkeit wirtschaftlich bestehen?" Petra Gössi: "Die zentrale Frage ist: Können wir ohne die bilateralen Verträge wirtschaftlich bestehen? Hier … [Weiterlesen...]
Bundesrätliche Nullnummer!
Die aussenpolitische Kniefall-Politik des Bundesrates geht unvermindert weiter. Die Vorschläge für den Gegenentwurf zur RASA-Initiative sind beide unbrauchbar. Deshalb ist die angekündigte Volksinitiative der AUNS zur Beseitigung der Personenfreizügigkeit der einzige Weg, die Souveränität der Schweiz bei der Zuwanderung wieder herzustellen. Es wird langsam peinlich, wie sich die schweizerische Regierung von der EU vorführen lässt. Was heisst stabile Beziehungen mit der maroden Brüsseler-Elite? Und es ist schlicht eine Lüge zu behaupten, wenn die Freizügigkeit mit der EU weg ist, dass der … [Weiterlesen...]
Personenfreizügigkeit wird endlich breiter hinterfragt
Es braucht lange. Aber langsam gehen auch in ein paar ersten Schweizer Medien- und vielleicht sogar Amtsstuben die Augen auf. So scheints jedenfalls. Die Personenfreizügigkeit ist keine Heilige Kuh mehr. Die AUNS zeigt schon sehr lange auf diesen Punkt. «Der Traum von der Personenfreizügigkeit ist verblasst» und «EU-Personenfreizügigkeit wird so nicht überleben» schreiben die Einheitsmedien (Tages-Anzeiger, auch der Bund, «Da muss man hinhören»…). Der Aussenminister Burkhalter knirscht in der NZZ für einmal mit den Zähnen: «Ich war viel zu optimistisch, was die Personenfreizügigkeit … [Weiterlesen...]
Christoph Blocher: 2017 ist ein Schlüsseljahr
Die Totengräber der freien Schweiz werden den Untergang der erfolgreichen Schweiz im Jahre 2017 in einem bisher nie gekannten Ausmass vorantreiben. Die Totengräber der Schweiz sind – man muss es aussprechen – die Mehrheit von Bundesrat und Parlament, grosse Teile der Bundesverwaltung, Chefetagen von internationalen Konzernen und Gewerkschaftsführer. Schlüsseljahr 2017 Geht es nach dieser unheilvollen Allianz, soll die Schweiz 2017 an die EU angebunden und die schweizerische Unabhängigkeit und die Selbstbestimmung unterwandert und schliesslich geopfert werden. Die bewaffnete Neutralität … [Weiterlesen...]
0,09% (!) pro Jahr und pro Kopf!
Die Wirtschaftsverbände und gewisse Parteien jammern von morgens bis abends: «Ohne bilaterale Verträge mit der EU bricht unsere Wirtschaft zusammen.» Wer genauer hinschaut, wie dies Unternehmer und Nationalrat Thomas Matter tut, kommt auf andere Schlüsse. Die Bilateralen I und die Personenfreizügigkeit: Zusammenhänge und Tragweite Von Nationalrat Thomas Matter, Unternehmer, Zürich «Wir hören das nicht zum ersten Mal. Bereits 1992 im EWR-Abstimmungskampf tönte es gleich. Schon damals zeichnete der Verband Schweizer Maschinenindustrieller – die heutige Swissmem – ein Inserat, auf dem … [Weiterlesen...]
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