In Deutschland merken sie es wieder mal erst im Nachhinein. Nämlich, dass Migranten, die keine Minute in ihrem temporären Gastland gearbeitet und auch kein Bleiberecht haben, eben auch keinen Anspruch auf unsere Sozialleistungen haben dürfen. Wer diese Möglichkeit überhaupt erst zuliess, kann man auch als Totengräber bezeichnen. Migranten in Deutschland haben entdeckt, dass sie unter eifriger Mithilfe von windigen Anwälten Sozialgelder vor Gericht erstreiten können. Die Rheinische Post schreibt: «In einem Aufsehen erregenden Urteil Ende vergangenen Jahres hatte das Bundessozialgericht … [Weiterlesen...]
Souveräne Grenzen für eine sichere Schweiz
«Buchs SG, Bahnhof, meine Uhr zeigt 16:05 Uhr. Ich warte auf den Zug nach St. Gallen. Gespannt beobachte ich eine kleine Gruppe von Grenzbeamten, welche sich auf dem hintersten Perron zu verteilen scheint.» Sascha Schmid (22) aus Grabs SG, BWL-Student, kann täglich beobachten, wie sich das Asylchaos der Schweiz anbahnt. Derweil Frau Sommaruga im gemütlichen Bern zwischen Nobelvorort Spiegel und dem Bundeshaus hin-und-her chauffiert wird. Schmid erzählt: «Prompt trifft kurz darauf auf Gleis 3 der Railjet aus Budapest ein, welchen die Grenzwächter sogleich emsig durchsuchen. Wenige Minuten … [Weiterlesen...]
Klipp und klar vermitteln: In der Schweiz gelten gewisse Regeln
Nationalrat Gregor Rutz zeigt in der Aargauer Zeitung auf, warum die Schweiz die Ausschaffungsinitiative annehmen sollte: «Wir müssen allen Ausländern klipp und klar vermitteln: Bei uns gelten gewisse Regeln, und diese gilt es strikte einzuhalten.» Rutz’ Antwort zum allgemein-medialen Vorwurf des Etikettenschwindels der Initiative: «Das stimmt nicht. Die Durchsetzungs- konkretisiert die Ausschaffungsinitiative bloss. Und sie ist – auch wenn anderes behauptet wird – sehr differenziert: Sie unterscheidet zwischen sehr schweren Delikten, welche nach verbüsster Haftstrafe automatisch zur … [Weiterlesen...]
Grenzkontrollen: Die EU ist unfähig, eigene Regeln einzuhalten
Das Schengen-/Dublin-Abkommen hat versagt. Was die AUNS bereits Mitte Jahr vorausgesagt hat, trifft nun ein. Die EU erweist sich als unfähig, ihre eigenen Abkommen einzuhalten. Die Zahlen sprechen für sich: In Deutschland wurden dieses Jahr bereits rund 950‘000 Asylsuchende registriert. Dies sind mehr Asylsuchende als in den Jahren 1953 bis 1989! Seitdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Nacht zum 5. September 2015 beschloss, die Grenzen zu öffnen, kamen 530‘000 Asylbewerber, also mehr als zwischen Januar und August 2015 (413‘000). (Quelle: Die Welt) Eine weitere Eskalation des … [Weiterlesen...]
EU: Wenn die Probleme nur übertüncht werden
Das Jahresende ist auch die Zeit der Ökonomen, die in die Zukunft schauen. «Die Welt» hat mit Hans-Werner Sinn über vermeintlich gute Wirtschaftsprognosen gesprochen. «Gut» auf den ersten Blick – und das ist leider oft der einzige Blick, den Politiker heute haben. Auf den zweiten Blick siehts dann nicht mehr so gut aus. «Europa funktioniert unter dem Euro nicht» – südliche Länder leben auf Pump, nördliche Länder können nicht ewig pumpen, weil sie selber immer höhere Schulden anhäufen. Die Migrantenströme als «Chance» zu sehen, stellt sich auch als naiv heraus. Hans-Werner Sinn: «Das … [Weiterlesen...]
Asylsuchende: Schweden zieht Notbremse
Schweden machte jahrelang gemäss den Gutmenschen «alles richtig». Und sitzt nun im Schlamassel. Jetzt erst die Notbremse zu ziehen, ist reichlich spät. Und wird die Schweden noch lange einen hohen Preis kosten. Wie wäre es, wenn die Schweiz daraus lernen würde? Schweden hat erkannt, dass seine Kapazitäten für die unkontrollierte Aufnahme erschöpft sind, dass «Willkommenskultur» und grenzenlose Offenheit gescheitert sind. Jetzt werden wieder Passkontrollen eingeführt. Um das schon jetzt totale Chaos irgendwie zu stoppen, hat Schwedens Bahn soeben kurzerhand die Bahnverbindung … [Weiterlesen...]