«Buchs SG, Bahnhof, meine Uhr zeigt 16:05 Uhr. Ich warte auf den Zug nach St. Gallen. Gespannt beobachte ich eine kleine Gruppe von Grenzbeamten, welche sich auf dem hintersten Perron zu verteilen scheint.» Sascha Schmid (22) aus Grabs SG, BWL-Student, kann täglich beobachten, wie sich das Asylchaos der Schweiz anbahnt. Derweil Frau Sommaruga im gemütlichen Bern zwischen Nobelvorort Spiegel und dem Bundeshaus hin-und-her chauffiert wird. Schmid erzählt: «Prompt trifft kurz darauf auf Gleis 3 der Railjet aus Budapest ein, welchen die Grenzwächter sogleich emsig durchsuchen. Wenige Minuten … [Weiterlesen...]
Klipp und klar vermitteln: In der Schweiz gelten gewisse Regeln
Nationalrat Gregor Rutz zeigt in der Aargauer Zeitung auf, warum die Schweiz die Ausschaffungsinitiative annehmen sollte: «Wir müssen allen Ausländern klipp und klar vermitteln: Bei uns gelten gewisse Regeln, und diese gilt es strikte einzuhalten.» Rutz’ Antwort zum allgemein-medialen Vorwurf des Etikettenschwindels der Initiative: «Das stimmt nicht. Die Durchsetzungs- konkretisiert die Ausschaffungsinitiative bloss. Und sie ist – auch wenn anderes behauptet wird – sehr differenziert: Sie unterscheidet zwischen sehr schweren Delikten, welche nach verbüsster Haftstrafe automatisch zur … [Weiterlesen...]
Grenzkontrollen: Die EU ist unfähig, eigene Regeln einzuhalten
Das Schengen-/Dublin-Abkommen hat versagt. Was die AUNS bereits Mitte Jahr vorausgesagt hat, trifft nun ein. Die EU erweist sich als unfähig, ihre eigenen Abkommen einzuhalten. Die Zahlen sprechen für sich: In Deutschland wurden dieses Jahr bereits rund 950‘000 Asylsuchende registriert. Dies sind mehr Asylsuchende als in den Jahren 1953 bis 1989! Seitdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Nacht zum 5. September 2015 beschloss, die Grenzen zu öffnen, kamen 530‘000 Asylbewerber, also mehr als zwischen Januar und August 2015 (413‘000). (Quelle: Die Welt) Eine weitere Eskalation des … [Weiterlesen...]
EU: Wenn die Probleme nur übertüncht werden
Das Jahresende ist auch die Zeit der Ökonomen, die in die Zukunft schauen. «Die Welt» hat mit Hans-Werner Sinn über vermeintlich gute Wirtschaftsprognosen gesprochen. «Gut» auf den ersten Blick – und das ist leider oft der einzige Blick, den Politiker heute haben. Auf den zweiten Blick siehts dann nicht mehr so gut aus. «Europa funktioniert unter dem Euro nicht» – südliche Länder leben auf Pump, nördliche Länder können nicht ewig pumpen, weil sie selber immer höhere Schulden anhäufen. Die Migrantenströme als «Chance» zu sehen, stellt sich auch als naiv heraus. Hans-Werner Sinn: «Das … [Weiterlesen...]
Bilateraler Weg oder EU-Rahmenvertrag?
Wer von der «Rettung der bilateralen Verträge» spricht, meint in Wirklichkeit das Ende der bilateralen Beziehungen. Seit wir die Bilateralen I haben, ist der Anteil der CH-Ausfuhren in die EU von 63.12 % auf 45.04 % zurückgegangen. Das geringe Wachstum der EU-Wirtschaft führt zu einer Verlagerung der schweizerischen Exporte in nicht-EU-Länder. Sicherlich bleibt die EU der wichtigste Handelspartner der Schweiz. Dies wird sich auch langfristig nicht ändern. Dennoch zeigt die Entwicklung deutlich, dass die bilateralen Verträge für die Exportwirtschaft keinesfalls «überlebenswichtig» sind. … [Weiterlesen...]
EU-Aussengrenze: Eine Kamera soll besser sein als ein Zaun?
Frontex, die EU-Grenzwacht-Agentur, will ihr Operationsgebiet ausweiten denkt dabei auch darüber nach, die nationale Souveränität von EU-Staaten zu übergehen. Frontex ist die supranationale Agentur, welche den Grenzschutz der Länder an den EU-Aussengrenzen koordinieren soll. Prinzipien wie Dublin und Schengen sollen durchgesetzt werden. Man hat aber nicht das Gefühl, dass Frontex irgendeine Wirkung hat. Das merkt auch Frontex selber. Und will sich verstärken. Dass Ungarn den Zaun gebaut hat, wird belächelt. Man wisse bessere Lösungen. Man müsse mehr Informationen einsammeln. Mehr … [Weiterlesen...]
Asylsuchende: Schweden zieht Notbremse
Schweden machte jahrelang gemäss den Gutmenschen «alles richtig». Und sitzt nun im Schlamassel. Jetzt erst die Notbremse zu ziehen, ist reichlich spät. Und wird die Schweden noch lange einen hohen Preis kosten. Wie wäre es, wenn die Schweiz daraus lernen würde? Schweden hat erkannt, dass seine Kapazitäten für die unkontrollierte Aufnahme erschöpft sind, dass «Willkommenskultur» und grenzenlose Offenheit gescheitert sind. Jetzt werden wieder Passkontrollen eingeführt. Um das schon jetzt totale Chaos irgendwie zu stoppen, hat Schwedens Bahn soeben kurzerhand die Bahnverbindung … [Weiterlesen...]
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