Worte zum Nationalfeiertag, von Nationalrat Lukas Reimann, AUNS-Präsident Wie in jedem Lebensweg gab es auch auf dem Weg unseres Landes nicht nur Höhen. Aber man brachte immer wieder den Willen auf, gemeinsam die anstehenden Probleme zu lösen. Auch wenn in diesem Land einiges nicht rund läuft, dies sollte uns doch zum Nationalfeiertag Mut und Zuversicht geben, die heutigen und die zukünftigen Herausforderungen zu bestehen. Die Eidgenossenschaft durchlebte viele Tiefen und Bedrohungen. Doch immer gab es Bürger, die dafür sorgten, dass der Schweiz die Treue bewahrt wurde. Genau … [Weiterlesen...]
Ändert Bundesrat seinen EU-Kurs?
Rudolf Strahm beobachtet in seiner Kolumne im Tages-Anzeiger, wie – fast unbemerkt – der Bundesrat seinen EU-Kurs ende Juni strategisch neu sortiert hat. Die Personenfreizügigkeit (Masseneinwanderungsinitiative) soll nicht mehr getrennt von den «Institutionellen Fragen» (u.a. Fremde Richter) behandelt werden. Die EU hat die Diskussion ja mit noch mehr Dossiers gefüllt, in Sachen Strom, Banken, Unternehmensbesteurung, Geld für Ostländer. All diese Dossiers werden nun in 1 Koffer gepackt, 1 «Superdiplomat» soll gemäss Strahm diesen Koffer herumschieben. Strahm: «Aus heutiger Sicht scheint … [Weiterlesen...]
Schleichender EU-Beitritt dank Demokratieabbau
Avenir Suisse hat wieder einmal nachgedacht. Die liberale Denkfabrik will die Unterschriftenzahlen für die Einreichung von eidgenössischen Volksinitiativen drastisch erhöhen. Vordergründig argumentiert sie, seit Einführung des Frauenstimmrechts sei die notwendige Unterschriftenzahl der stetig wachsenden Bevölkerung nie angepasst worden. In Tat und Wahrheit geht es Avenir Suisse um nichts anderes, als die direkte Demokratie, also die Mitsprache der Schweizerinnen und Schweizer sowie der Kantone, massiv einzuschränken. Avenir Suisse akzeptiert den Volksentscheid vom 9. Februar 2014 über die … [Weiterlesen...]
Neutralität: selbstgewählt und erfolgreich
Ein Aufruf an unseren Bundesrat. Am 20. März 1815 haben die europäischen Mächte die immerwährende Neutralität der Schweiz feierlich anerkannt und garantierten gleichzeitig die territoriale Integrität der schweizerischen Eidgenossenschaft. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) verurteilt die Absicht, den 200. Jahrestag zum Anlass zu nehmen, die Neutralität der Schweiz in Frage zu stellen und den EU-Beitritt zu fordern. Die ideologische gefärbte Geschichtsklitterung dient dazu, die Schweiz in die Europäische Union und in die Nato zu führen. Die ETH-Studie „Sicherheit … [Weiterlesen...]
Schweiz kapituliert vor Italien
Einmal mehr hat der Bundesrat vor fremden Mächten kapituliert. Die Unterzeichnung des Steuerabkommens mit Italien ist ein weiterer Kniefall unserer Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Es gab keine Einigung über die zu attraktive Besteuerung der Grenzgänger. Nichts Konkretes wurde beschlossen über die Streichung der Schweiz auf Italiens schwarzen Listen. Einen Marktzugang für Schweizer Banken in Italien wurde nicht erreicht – und dürfte weiterhin durch die Italienischen Finanzinstitute verhindert werden. Ein beschämendes Ergebnis für Jahrelange Verhandlungen! Dieser Kniefall … [Weiterlesen...]
Mut zur Demokratie!
Ein Jahr nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative tut innehalten gut. Vor einem Jahr wurde die Masseneinwanderungsinitiative (MEI) trotz einer massiven Nein-Kampagne durch Volk und Stände angenommen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger liessen sich von der Drohung «Abholzung der Bilateralen» nicht beeindrucken. Die AUNS erwartet vom Bundesrat, die Umsetzung der Initiative zügig an die Hand zu nehmen. Volk und Stände wollen die Zuwanderungspolitik wieder eigenständig steuern. Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit leidet die Schweiz an einer masslosen Zuwanderung. Diese … [Weiterlesen...]
Auf den Punkt gebracht
AUNS-Gründungspräsident Christoph Blocher an der diesjährigen Albisgüetli-Tagung: «Unabhängig ist ein Land dann, wenn es das, was in diesem Land gelten soll, selber bestimmen kann. Daraus folgt, dass ein unabhängiges Land keine Verträge abschliessen darf, die diese Handlungsfreiheit des Landes einschränken. Das heisst, es darf keine faktisch oder juristisch unkündbaren Verträge geben!» +++++++ Blocher spricht nicht nur von Freiheit, Unabhängigkeit, und der direkten Demokratie; er kennt auch Geschichten über Wunder im Bundeshaus, denkt über Bürgerrechte nach, über Wirklichkeiten und … [Weiterlesen...]