Nicht nur das Schweiz–EU-Gezerre gräbt an der Souveränität der Schweiz. Auch die ansteigenden Übernahmen von Schweizer Firmen durch ausländische Investoren. Immer einseitiger sind es bald nur noch die Chinesen. Diese sind auf permanenter Einkaufstour in der Schweiz. Zuoberst auf dem Einkaufszettel war in den letzten Monaten der Basler Chemiekonzern Syngenta, auch dieser Deal ist nun besiegelt. Die meisten Wirtschaftsbosse und «Experten» sehen darin nur Vorteile. Hans-Uueli Vogt, Professor für Wirtschaftsrecht, sieht etwas weiter. Wertvolles Wissen drohe abzuwandern, die Chinesen übernähmen … [Weiterlesen...]
Ja zur Schweizer Luftwaffe
Die Schweiz braucht für Überwachung, Schutz und Verteidigung ihres Luftraums neue Kampfflugzeuge und ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem. Für eine glaubwürdige Neutralitätspolitik und die damit verbundenen Möglichkeiten, international wirksame Friedensdiplomatie zu führen, benötigen einen wirksamen Schutz des Luftraums. Die AUNS unterstützt ganz klar, was zwei Gremien in ihrem Bericht festhalten. Die Lufthoheit der unabhängigen und neutralen Schweiz muss mit neuen Kampfflugzeuge und einem bodengestützten Luftverteidigungssystem aufrecht erhalten werden. Die Gegner der Luftwaffe, … [Weiterlesen...]
AUNS lanciert an der Mitgliederversammlung Initiative
Volle Halle, Schweizer aus allen Landesteilen, viele Politiker, sehr viele Medienschaffende: Die AUNS lancierte an ihrer Mitgliederversammlung 2017 die Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit. Schon die Grussbotschaften und Referate zu Beginn des Tages machten klar: «Unsere Unabhängigkeit ist nicht verhandelbar.» Oskar Freysinger, abgewählter Walliser Staatsrat («…aber ich lebe noch»), begrüsste das Publikum mit einer fulminanten Rede für Freiheit und Direkte Demokratie. «Warum sind wir heute in diesem Saal versammelt? Weil wir an eine einmalige Art des Zusammenlebens … [Weiterlesen...]
16. Dezember 2016: Staatsstreich in Bern – jetzt wird korrigiert:
6. Mai 2017: Vorstellung der Volksinitiative zur Beschränkung der freien Zuwanderung (Beschränkungsinitiative). Artikel 121a der Bundesverfassung verlangt eine eigenständige, souveräne Zuwanderungspolitik der Schweiz. Diesen Grundsatz haben Volk und Stände 2014 mit der Zustimmung zur Masseneinwanderungs-Initiative in der Verfassung verankert. Am 16. Dezember 2016 hat die Parlamentsmehrheit beschlossen, die Verfassungsbestimmung nicht umzusetzen. Die Classe politique hat zusammen mit Lobbyisten der Wirtschaftsverbände und der EU den Willen des Schweizer Souveräns mit Füssen getreten. … [Weiterlesen...]
Der EU die Stirn bieten
Drei Varianten der Kündigungs-Initiative sind es, die an der AUNS-Mitgliederversammlung vom 6. Mai in Bern vorgestellt werden. Alle drei haben ein einfaches Ziel: Die Schweiz soll selber über die Einwanderung bestimmen. Bisher stellt sich die EU diesbezüglich auf «taub». Mit dieser Initiative, die in der Schweiz eine wichtige Diskussion auslösen wird, wird die EU erwachen. Denn im Paket der Personenfreizügigkeit hängen weitere Verträge drin. AUNS-Präsident Lukas Reimann in einem Interview (Newsnet = Tagi, Baz, BZ usw.): «Die EU wird gar nicht darum herumkommen, Verhandlungen aufzunehmen. … [Weiterlesen...]
Schengen/ Dublin: Nur noch Nachteile
Seit einem Jahr nimmt eine AUNS-Arbeitsgruppe das Dossier «Schengen/Dublin» unter die Lupe. Sie zeigt nun auf, wie die negativen Folgen bekämpft werden können. Dr. iur. Patrick Freudiger leitet die Gruppe und gibt eine Zwischenbilanz. AUNS: Die Arbeitsgruppe hat den Auftrag erhalten, sich einen Überblick über die Folgen der Schengen/Dublin-Mitgliedschaft für die Schweiz zu verschaffen. Zu welchem Ergebnis ist sie gekommen? Patrick Freudiger: Die Arbeitsgruppe hat mehrere Experten aus Politik und Verwaltung befragt und zudem anhand der zur Verfügung stehenden Akten eine Analyse gemacht. … [Weiterlesen...]
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